Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Dezember 2013 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (57)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler
Fragestunde (nur Rat)
Anfrage: "Klage gegen Bebauungspläne"
Personalabbau bei Helios
Reduzierung der Geschäftsführer*innen für die Bezirksvertretungen?
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW / "Erhalt des CE 62 Am Eckbusch - Elberfeld Hauptbahnhof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Vertretung des Beirates der Menschen mit Behinderung Wuppertal in Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Zusammenführung von BEA und Regionalagentur
Ergebnis: abgelehnt
Schlussfolgerung aus Kennzahlenvergleich zu Transferleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Entscheidung über Vollsperrung der B7
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal (Gesamtabschlussrichtlinie)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln, Teil 2
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
(nur Rat)
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umzug des Herzzentrums der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1163 - Berliner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Gremienbericht Stadt Wuppertal
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung und Abberufung der/s Betriebsleiters/in des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Namensänderung der Städt. Gesamtschule Vohwinkel gem. § 6 SchulG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal – finanzielle Auswirkungen der bergischen Projekte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung der Leitlinien in der Strategie Wuppertal 2025
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzung / Benennung
Neuberufung von 4 beratenden Mitgliedern für die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einigungssstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2013
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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