Rat der Stadt
Donnerstag, 07. Dezember 2006 um 17:05 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (36)
Grundstückskaufvertrag zwischen LUCARA Immobiliengesellschaft mbH und EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBeschluss von Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2007
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 90100.832000 Allgemeine Umlagen an Gemeinden und Gemeindeverbände ( Kreis- und ÖPNV Umlage)
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Castrop-Rauxel (Vergnügungssteuersatzung)
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht November 2006
Verlängerung Konzessionsvertrag zur Wasserversorgung mit der Gelsenwasser AG
Unterabschnitt 730 'Märkte'; Gebührenbedarf für das Haushaltsjahr 2007
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Castrop-Rauxel
Anhebung der Elternbeiträge
Umwandlung der Marktschule Ickern, der Grundschule Alter Garten und der Waldschule in 'Offene Ganztagsschulen' zum Schuljahr 2007/08
Neufassung der Satzung zur Beitragserhebung für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahre 2006 für die Haushaltsstelle 02200.674000 - Erstattung an den sonstigen öffentlichen Bereich (ARGE) - Bereich Hauptverwaltung
'Ökologische Umgestaltung der Emscher von Dortmund nach Dinslaken' - Hochwasserrückhaltebecken (HRB) in Dortmund-Ellinghausen und Castrop-Rauxel Ickern /Dortmund-Mengede - hier: Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel a) Zusammenfassung der Stellungnahmen der einzelnen Fachbereiche der Stadt Castrop-Rauxel im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie b) Einsprüche/Stellungnahmen der BürgerInnen der Stadt Castrop-Rauxel im Rahmen der öffentlichen Auslegung des o.g. Verfahrens in der Zeit vom 21. August bis 20. September 2006
Planfeststellungsverfahren nach § 31 WHG zum Deininghauser Bach - ökologische Verbesserungen von km 0,00 bis km 3,275 (neu) bzw. 3.30 (alt) hier: Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel a) Zusammenfassung der Stellungnahmen der einzelnen Fachbereiche der Stadt Castrop-Rauxel im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie b) Einsprüche/Stellungnahmen der BürgerInnen der Stadt Castrop-Rauxel im Rahmen der öffentlichen Auslegung des o.g. Verfahrens in der Zeit vom 01.08.2006 bis 31.08.2006
Grunderwerb einer Fläche am Rossbach / südlich Herner Straße sowie Bau / Ergänzung eines Fuß- und Radweges im Grünzug E
Entwurf des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen hier: Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel
Ertüchtigung des Hammerkopfturmes hier: Ergänzungsantrag auf zusätzliche Förderung für weitere notwendige Sanierungsmaßnahmen
4. Fortschreibung des Abwasserkonzeptes 2007 - 2019
3. Änderung der Satzung für das Kommunalunternehnmen der Stadt Castrop-Rauxel 'EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel, AöR'
Gebührenbedarfsberechnung 2007 und Erlass einer Gebührensatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung
Gebührenbedarfsberechnung 2007 'Straßenreinigung' und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Gebührenbedarfsberechnung 2007 ' Stadtentwässerung' und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Erlass einer 3. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Wirtschaftsplan 2007 des EUV, Stadtbetriebes Castrop-Rauxel, AöR
Jahresabschluss 2005 des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel, AöR
Antrag der CDU-Ratsfranktion vom 14.11.2006; hier: Personalbemessung im Sekretariat der Schillerschule
Antrag der CDU-Ratsfranktion vom 14.11.2006 hier: Schaffung von zusätzlichen Räumlichkeiten für die Grundschule Am Hügel
Benennung eines Mitgliedes im Seniorenbeirat
Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt; Rauchverbot im Rathaus
Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt; Sicherheitsgespräch
Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt; Beleuchtung im Stadtgebiet
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2006 · 70.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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