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BV Barmen

Dienstag, 08. September 2026 um 18:00 Uhr Rathaus, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (24)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

3

Jugendbudget - Sachstand, mdl. Bericht

4

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - einheitliche Tempo 30 Strecke ohne zeitliche Befristung

Ergebnis: zurückgezogen

5

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Buslinie 614 auf dem Rott

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Lärmschutzmaßnahme für die Schönebecker Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Barmen-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Veranstaltung "Familienfest IWM" 26.09.-27.09.2026 auf dem Johannes-Rau-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen / Anträge

9.1

Antrag zum Zustand der Verkehrswege in Barmer Stadtquartieren - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

E-Scooter - gemeinsamer Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Antrag zur Schaffung eines neuen Treffpunkts für Senioren, Vereine und weitere Gruppierungen im Bereich Bromberger Straße / Carnaper Straße- gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagen

9.4

Trinkwasserbrunnen Toelleturm - gem. Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BSW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Verwendung der freien Mittel - gem. Antrag SPD + Bünndis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.6

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abgesetzt

10

ISEK Barmen – Umsetzung des Teilprojektes Mehrgenerationenpark am Heubruch "Felssporn"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Entgegennahmen ohne Beschluss

11.1

Antwort der Verwaltung: Freigabe Radweg Am Unterdörnen (Alter Markt – Loh); Prüfauftrag der SPD-Fraktion

11.2
11.3

Verbesserung der Barrierefreiheit in der Kreuzung Schönebecker Straße/Rudolfstraße

Ergebnis: zurückgezogen

11.4

Verbesserung der Barrierefreiheit in der Innenstadt Barmen

Ergebnis: zurückgezogen

11.5

Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag der BV Barmen zur Buserschließung Rott (VO/0756/26)

12

Kostenneufestsetzung für die Modernisierung der Rundlaufbahn einschl. der Segmente auf der Bezirkssportanlage Oberbergische Straße sowie Erneuerung der Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.09.2026

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr

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