Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 28. Juli 2003 um 15:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (118)
Festlicher Teil: 10-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Wuppertal und Liegnitz
Fragestunde
Zukünftige Abrechnung der Winterdienstgebühren
Ergebnis: vertagen
Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben
Ergebnis: vertagen
Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit stärken!
Ergebnis: vertagen
Abbau der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen ("Starenkästen")
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Regional-Express Linie 7, kein Halt in Vohwinkel?
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Großbaustelle Historische Meile Friedrich Engels-Allee
Ergebnis: vertagen
- Dringlichkeitsanfrage - Fuhlrott-Museum
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Sauberes Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sauberkeit in Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Kooperationsvereinbarung Ordnungspartnerschaft
Ergebnis: in der Sache erledigt
Abfallerziehung an Wuppertaler Kindergärten und Schulen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Neuf. d. Antrages VO/1813/03, TOP 3.1.1 zur Sitzung des Rates am 28.07.03 hier: Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermittel des Landes zum Umbau der Schwebebahn
Ergebnis: geändert beschlossen
Fördermittel des Landes zum Umbau der Schwebebahn/Resolution
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn Änderungsantrag zu Drs. VO/1762/03
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Fußgängerwege Islandufer / Hardtufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 3.2.2 behandelt.
Umbau Südstraßenring
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Zukunft des ÖPNV
Ergebnis: in der Sache erledigt
"Entwicklung des ÖPNV"
Ergebnis: geändert beschlossen
Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Mehr Sicherheit für die Menschen auf Wuppertals Bürgersteigen und Straßen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Briefverteilerzentrum in Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: in der Sache erledigt
Resolution gegen die Schließung des Briefverteilzentrums am Westring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Friedwaldes in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wird unter TOP 3.1.3 behandelt.
Ortsschilder "Universitätsstadt Wuppertal"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution - Förderprogramm Altlasten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt. Antrag ist erledigt.
Ergebnis: in der Sache erledigt
Erledigt unter TOP 3.9.1
Einrichtung von Taubenhäusern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Wird unter TOP 3.7.1 behandelt.
Ortsrecht
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Beirates für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal; Ergänzungsantrag zur VO/1559/03
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB für das Gebiet Döppersberg und Umgebung
Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB für das Gebiet Döppersberg und Umgebung - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entgelt-Ordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Umgang mit Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003
Ergebnis: Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2002
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzierung dringend notwendiger Straßeninstandsetzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2004/2005 der WSW AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 976 - Vohwinkeler Str. / Haaner Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 968 - Industriestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1058 - Schwalbenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsplan Nr. 45 - Haspel -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 654 - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1064 - Briller Str. / Nordbahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderungsverfahren zur Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinien Gelpe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flora-Fauna-Habitat-Umsetzung im Landschaftsplan Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1025 - August- Jung- Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung der Gesamtschule Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drs.: VO/1753/03 - Sanierung der Gesamtschule Langerfeld
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Allgemeine Vorlagen
Regionales Einzelhandelskonzept Bergisches Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung und Betrieb eines E-Procurementsystems (Finanzierungsentscheidung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulen
Bürgerbegehren gegen Grundschulschließungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Bezirksregierung zum Bürgerbegehren
Ergebnis: in der Sache erledigt
Schulentwicklungsplanung, Entwicklung der schulorganisatorischen Maßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Abgesetzt.
Abgesetzt.
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ganztagsschulen in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Regionale 2006
Regionale 2006: Finanzierung und Umsetzung der Projekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale 2006 Zukunftsprojekt "Freizeitschwerpunkt Zoologischer Garten,Stadion"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des weiterentwickelten Rahmenplans Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzungsplanung Döppersberg
Ergebnis: in der Sache erledigt
Antrag der CDU - Fraktion vom 24.06.03 hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Umsetzung des weiterentwickelten Rahmenplans Döppersberg
Ergebnis: in der Sache erledigt
Umgestaltung Döppersberg - Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP vom 11.07.03
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungsantrag zur VO1634/03 (Maßnahmen aus dem städtebaulichen Wettbewerb "Kulturachse Barmen)
Ergebnis: in der Sache erledigt
Maßnahmen aus dem Qualifizierungsverfahren des Städtebaulichen Wettbewerbs "Kulturachse Barmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen aus dem städtebaulichen Wettbewerb "Kulturachse Barmen" - Stellungnahme zum CDU - Antrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Wettbewerb "Kulturachse Barmen"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderungsantrag zu VO/1374/03
Regionale 2006 hier: Arbeiten und Wohnen in der Sozialen Stadt
Ergebnis: in der Sache erledigt
REGIONALE 2006
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur VO 1418/03
Freiraumprogramm Talachse. Stellungnahme zu Drs. VO/1690/03 zur Drs. VO/1418/03
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Freiraumprogramm Talachse"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionale 2006: Handlungsprogramm zum Freiraumprogramm Talachse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale 2006: Entwicklung des MediaParks Wuppertal - Eventzentrum NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale 2006: Regionale Verbund- und Kooperationsprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur VO/1684
Ergebnis: geändert beschlossen
Änd.Antr. z. VO/1686/03, TOP 10.5.3 z. Ratssitzung am 28.07.03 /Umsetzung Rahmenplan Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung im Umlegungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungen Verkehrsausschuss und Ausschuss Zentrale Dienste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeiten und Umbenennung der Ratskommission SAP (TISCHVORLAGE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines sachkundigen Einwohners und dessen Vertreter in den Ausschuss Schutz und Ordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien - Schulausschuß -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Wird unter TOP 10.3 behandelt.
Gremien
Details
- Ende
- 20:47 Uhr
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