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Rat

Mittwoch, 03. Juli 2013 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (47)

1

Niederschrift

2

Neuwahl des Verbandsrates des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Verteilung der fin. Unterstützung der Kreiswerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Bekanntgabe Abschlussergebnis Stadtsparkass

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Entlastung der Sparkassenorgane 2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

18. Nachtrag Benutzungsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Nachtrag zum Stellenplan 2013

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

12

Umgestaltung der FS Anne-Frank in eine Offene Ganztagsschule

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Bauliche Erweiterung Betreuungseinrichtung GGS Hockstein

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.1

Bauliche Erweiterung Betreuungseinrichtung GGS Hockstein

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.2

Bauliche Erweiterung der Betreuungseinrichtung der GGS Hockstein (Berichtsvorlage 3157/VIII)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

14

Dritter Nachtrag Tarif Benutzung Sportanlagen u. Schulen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Verabschiedung Sportstättenentwicklungsplan

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Einrichtung von Integrativen Lerngruppen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

HOME und Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17.1

HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern und Kommunale Schulsozialarbeit

Ergebnis: Ohne Abstimmung

18

Fortschreibung Neukonzeption Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

18.1

Fortschreibung der Neukonzeption zur Unterbringung ausländischer Flüchtlinge

Ergebnis: Siehe Niederschrift

19

Leistungsvereinbarung Drogenberatung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Leistungsvereinbarungen über Mahlzeitendienste

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

Betrieb von Begegnungsstätten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Vereinbarung Kreis Viersen Betreuungsgeld

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem DRK

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

GSM - Jahresabschluss 2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0 - Abschlussbericht

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

26.1

Masterplan Mönchengladbach

Ergebnis: Ohne Abstimmung

26.2

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0 - Abschlussbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

26.3

Städtebaulicher Masterplan Mönchengladbach 3.0

Ergebnis: Ohne Abstimmung

26.4

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0

Ergebnis: Ohne Abstimmung

27

Stadtbibliothek Blücherstraße 6

Ergebnis: Kenntnisnahme

28

Veränderungssperre Nordpark - Alternative Beschlussfassung

Ergebnis: Siehe Niederschrift

29

Bebauungsplan Nr. 758/N - Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Bebauungsplan Nr. 755/S - Stadtbezirk Süd - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Änderung der Satzung der Stadt MG zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Entwicklungskonzept Freibad Giesenkirchen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Richtlinie zur Durchführung auswärtiger Klausurtagungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

Umbesetzung Stiftungskuratorium Museum Abteiberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Anfragen

36.1

Anfrage von RH Schaper zur Grundsicherungsstelle bei der Stadt Mönchengladbach

36.2

Mitteilung von Beigeordnetem Dr. Schmitz zum Thema Verbot von Wettbüros

36.3

Mitteilunng von Beigeordnetem Dr. Fischer zum Thema "Theater mit Zukunft II"

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
16:55 Uhr

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