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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 09. Februar 2021 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (20)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 08.12.2020

3

Rats-TV-System

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Antrag auf Einführung eines Stadtgutschein-Systems; hier: Antrag Nr. XXX 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes; hier: Eingabe Nr. 16/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Inanspruchnahme Beratung durch `Stichting Normering Flexwonen`für Leiharbeiter im Grenzgebiet"; hier: Eingabe Nr. 17/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Emmerich am Rhein bei Einsätzen der Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiete der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 200 Fachbereich 2 – Finanzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 ; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 "Fachbereich 3 – Immobilien"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 600 - Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 13 "Öffentlichkeitsarbeit"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 014 – Örtliche Rechnungsprüfung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budgets 015 – Gleichstellungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 100 - "Fachbereich 1 -Zentrale Dienste"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Haushaltssatzung 2021; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Mitteilungen und Anfragen

17.1

Baumfällarbeiten auf dem Gelände der Kläranlage; hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

18

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.02.2021

Details

Ende
18:00 Uhr

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