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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 14. Februar 2017 um 16:01 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (41)

1

Konsolidierung der GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Jahresabschlüsse

2.1

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.1

Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Wirtschaftsplan GMW 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

4.1

Gründung der "Städtische Markt GmbH Wuppertal"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Berichte und Mitteilungen

6

Berichtsvorlagen

6.1

FinCo-Bericht zum 31.12.2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3

Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.4

Weiterentwicklung des Risikomanagementsystems bei der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.5

Prüfauftrag zur Bergisch-Rheinischen IT-Kooperation BRIT; Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.6

Ausbau des öffentlichen WLAN-Netzes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Beschluss der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

8.1

Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Ergänzung zur Strategischen Raumplanung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Hauptfeuerwache August-Bebel-Straße 55

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bergische Zusammenarbeit in der IT

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.01.2017 - Bergische Zusammenarbeit in der IT

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.5

Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Berichte und Mitteilungen

10

Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2015

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11

Berichte und Mitteilungen

39

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

40

Teil B - Finanzangelegenheiten

41

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.03.2017

Details

Ende
17:45 Uhr

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