Rat der Stadt
Donnerstag, 03. Juli 2025 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (186)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 22.05.25
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 22.05.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichWahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit (bisher 10.11)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.06.2025 Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit (bisher 10.11.1)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 – Max-Eyth-Straße- zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplans InO 219 Rheinlanddamm Westfalendamm – Teilbereich Ost – hier: I: Kenntnisnahme von und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - SchulstandorterweiterungEving - sowie 98. Änderung des Flächennutzungsplanes im ParallelverfahrenI. Beschluss zur 98.Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - Schulstandorterweiterung Eving -, III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Mobilität – Teilkonzept Wirtschaftsverkehr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 03.07.2025 Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.07.2025 Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Weiterentwicklung der kommunalen Förderprogramme im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung City: Aufwertung nördliches Rosental – Beschluss über die Umsetzung der temporären Umgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Aufhebung des Stadtumbaugebietes Wichlinghofen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturort Depot, Immermannstraße 39
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses der freiwilligen Feuerwehr Aplerbeck, Löschzug 12, Riesestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtschule Scharnhorst: Dach- und Sanitärsanierung (Block 4)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Br 213 -Pleckenbrink- in Dortmund-Brackel (Errichtung von Planstraßen/provisorischen Erschließungsstraßen, 1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausbau der Erschließungsanlage im Bebauungsplangebiet Lü 178 -Stichstraße Lütgendortmunder Hellweg (Linnenweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sporthalle Unionviertel Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark – Altbau, Ecke Roonstr. / Davidisstr. 13 und Neubau einer Gymnastikhalle für den einzügigen Teilstandort mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimabeirat | Überweisung AKUSW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnprojekte | Überweisung AKUSW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving | Empfehlung AKUSW und AMIG
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-abgesetzt- Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße | Empfehlung AMIG
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 27.06.2025 -abgesetzt- Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße | Überweisung AMIG
Ergebnis: nicht befasst
Baufällige Brücken in Dortmund | Lag am 22.05.25 (TOP 3.20) vor.
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 03.07.2025 Baufällige Brücken in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.06.2025 Zukunftskommission Kirchenbauten in Dortmund | Überweisung AFBL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 02.07.2025 Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Quartiersgaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.07.2025 Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Quartiersgaragen | Nachbenennung der Fraktion Volt und Vielfalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichVerlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interessenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderung
Nicht-öffentlichFortführung und strategische Weiterentwicklung der „Digitalen Woche Dortmund (#diwodo)“ ab 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Betriebsführung/Beteiligung
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Betriebsführung
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Betriebsführung
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.06.2025 Wirtschaftsflächenstrategie, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zur Anfrage Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Wirtschaftsflächenstrategie, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zur Anfrage Fraktion Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Von Antragsstellern zu Kunden - Die Dortmunder Wirtschaft durch bessere Verwaltung stärken | Empfehlung APOD und AWBEWF
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2025 Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlich-abgesetzt-
Förderung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.06.2025 Pachtvertrag
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Software-Migration
Nicht-öffentlichFörderung der Frauenberatungsstelle "Frauen helfen Frauen e.V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Studie Drogenszene
-abgesetzt- Organisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.07.2025 -abgesetzt- Studie Drogenszene
Ergebnis: überweisen
Organisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichInformation
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.07.2025 Information | Anfrage des RM Mader
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.06.2025 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024 | Nachfrage der BMin Mais
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Freikartenordnung des Theater Dortmund ab der Spielzeit 2025/26
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichUmkleidegebäude auf städtischen Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Inhousevergabe
Nicht-öffentlichBeschluss zum Neubau einer Klimaresilienzstation sowie mehrerer Niederschlagsmanagementprojekte im Botanischen Garten Rombergpark aus Fördermitteln des Bundes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SAP-Strategie
Nicht-öffentlichBauliche Umsetzung des "Denkmals für Gastarbeiter*innen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabeänderung
Nicht-öffentlichSportwelt Dortmund gGmbH | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dienstleistungsvertrag
Nicht-öffentlichMasterplan Seepferdchen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beschaffung
Nicht-öffentlichAnkauf
Nicht-öffentlichAuftragserteilung
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlich4. Jahresbericht zum Masterplan Digitale Bildung (Stand 31.12.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hombruch; hier: Errichtung einer Grundschule in Dortmund-Hombruch, Ortsteil Löttringhausen, durch Auflösung des Grundschulverbundes der Harkort-Grundschule und Gründung einer eigenständigen Grundschule in Löttringhausen (Standort Langeloh) zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.06.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 02.07.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie den freien Trägern der Jugendhilfe für die Laufzeit 01.01.2026 bis 31.12.2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2025
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Übernahme des Trägeranteils für neu geschaffene Gruppen in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur baulichen Erweiterung und Bestandsanpassung der Gesamtschule Brünninghausen im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpachtung einer Teilfläche des Deponiesondervermögens für den Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf der Deponie Dortmund-Nordost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt für das Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund (SVTZ)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOPARK GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 30.06.2025 Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzungsverfahren für die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen | Empfehlung AFBL
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 30.06.2025 Dortmunder Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Medizinischen Task Force (MTF)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: vertagt
Beitritt der Stadt Dortmund zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS) zum 1. Januar 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschlussbericht zum "Memorandum zur Digitalisierung 2020 bis 2025"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzentscheidungen zum weiteren Betrieb und der Weiterentwicklung des Rats- und Gremieninformationssystems Session
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.06.2025 Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses
Neuwahl einer Delegierten für die Abwasserverbände Emschergenossenschaft und Lippeverband für die aktuelle Wahlperiode bis 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 01.07.2025 Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V. | Anfrage des RM Langhorst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-unbesetzt-
Sachstandsmitteilung zur Optimierung des Fördermittelmanagements und zur Einführung der Fördermittelsoftware
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungsowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der FreiwilligenFeuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtlicheHelferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen" vom 26.06.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 02.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 03.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 03.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum | Antrag BV Innenstadt-West
Ergebnis: überweisen
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.07.2025 Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand | Anfrage
Ergebnis: eingebracht
Komm.A Allianzen | Antrag Integrationsrat
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 03.07.2025 Komm.A Allianzen | Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden, Allianzen, Organisationen oder Institutionen | Lag am 13.02.25 (TOP 10.15) vor
Nachtrag: 03.07.2025 Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden, Allianzen, Organisationen oder Institutionen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bedroht die Terrorgefahr auch Dortmunder Volksfeste? | Lag am 22.05.25 (TOP 10.14) vor.
Nachtrag: 03.07.2025 Anfrage der AFD-Fraktion aus der Sitzung des Rates vom 22.05.2025 - Bedroht die Terrorgefahr auch Dortmunder Volksfeste?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einfluss des Verfassungsschutzes auf die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien | Lag am 22.05.25 (TOP 10.15.1) vor.
Nachtrag: 03.07.2025 Einfluss des Verfassungsschutzes auf die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses
Nachtrag: 26.06.2025 Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachfahrverbot für Mähroboter
Nachtrag: 25.06.2025 Nachtfahrverbot für Mähroboter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechtsextremistische Übergriffe in der Dortmunder City
Nachtrag: 30.06.2025 Rechtsextremistische Übergriffe in der Dortmunder City
Ergebnis: überweisen
Fördermittel des Bundesprogramms „Demokratie leben“
Ergebnis: eingebracht
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 01.07.2025 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.06.2025 Evaluationsbericht zum Probebetrieb einer semistationären Messanlage Enforcement Trailer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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