Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 02. Dezember 2024 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (31)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Entwurf) - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umbenennung des "Jürgensplatz" im Stadtbezirk 3
Ergebnis: passieren lassen
Wohnungsbau befördernde Erbbaurechtskonditionen
Ergebnis: vertagt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (09/033) – Südlich Hildener Straße (Benrather Gärten) - Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 141 BauGB
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Hochhausbeirats als Beirat für Baukultur - Beschluss der Geschäftsordnung
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Rahmenplan Einzelhandel 2016, 5. Änderung - Zentrum Kalkumer Straße / Ulmenstraße & Sonderstandort Nahversorgung An der Piwipp“ (Entwurf)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Plan Nr. 01/021 - Am Wehrhahn 1/Neue Oper
Ergebnis: passieren lassen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Änderung der Richtlinie 2024
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Gründung des Vereins Retail+ DUS und Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Abschluss des Satzungsverfahrens zum Erlass einer Immobilien- und Standort-gemeinschaft (ISG) im Gebiet der Graf-Adolf-Straße gemäß ISGG NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahnstraße 3, Sanierung und Umbau der Räumlichkeiten für die Freie Tanz- und Theaterszene
Ergebnis: vertagt
Ehrenhof 1, Tonhalle – Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung und Allgemeinbeleuchtung ohne Bürotrakt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Auslobungsbeschluss
Ergebnis: passieren lassen
Modellvorhaben „KI für eine Stadtverträgliche Signalsteuerung in Düsseldorf (KISSiD)“ im Rahmen der Fördermaßnahme "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" im Förderbereich „Förderlinie II – Städtische Räume“ des BMDV
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Einfeldsporthalle Theodor-Litt-Realschule, Theodor-Litt-Straße 5-11, 40593 Düsseldorf"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Gutenbergschule, Errichtung einer dreizügigen Dependance am Standort Schlüterstraße 18-20 und Gründung des Gymnasiums Heinzelmännchenweg"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Namensänderung der Städtischen Gesamtschule Aldekerkstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2025 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2024-2028 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Deutsches Tischtenniszentrum - Erweiterung Küche und Speiseraum"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Etatberatungen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2025 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 ff.
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2025 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Projektfinanzierungen zur Niederschwelligen Unterbringung und Beratung (NUB) und für soziale Maßnahmen zur Entlastung des öffentlichen Raums
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Errichtung der unselbständigen "Jiny Lan Kunststiftung"
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 15:18 Uhr
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