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Stadtrat

Donnerstag, 28. September 2017 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

4

Wahl von ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Bürgermeisters gemäß § 67 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom 17.06.2014 (TOP 5a und 5b), Satzungsänderung und Neuwahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters

5

94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich DOC hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

6

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I A hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7

4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße' hier: Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB

8

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Wohn- und Gewerbegebiet Deipenbrook“ der Stadt Ochtrup hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung

9

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 'Baugebiet zwischen Brook-, Birken- und Lindenstraße', Teilbereich I, der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung

10

Bebauungsplan Nr. 14 b 'Baugebiet südlich der Gronauer Straße“ der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung

11

Bebauungsplan Nr. 16 L 'Baugebiet östlich des Weidkamps“ der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung

12

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 “Baugebiet westlich der Straße An der Helle' der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung

13
14

Anträge und Anfragen

15

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

16

Verschiedenes

16.1

Raumausstattung bei der Sitzung des Rates

16.2

Jubiläumsveranstaltung des Förderkreises Kinderkarneval hier: Nutzung der Stadthalle

16.3

Bänke an der Robert-Koch-Straße

16.4

Behindertenparkplätze im Bereich des Restaurants „Odysseus“

16.5

Sachstand Infoservice Whatsapp

16.6

Sachstandsbericht SAD

16.7

Parkmöglichkeiten auf dem Lambertikirchplatz

16.8

Laubgitterboxen

16.9

Arbeitskreis Baubetriebshof

16.10

Parkflächen am Kniepenkamp

16.11

Verkehrssituation Querung Bahnhofstraße/Horststraße/Marktstraße

16.12

Sachstand Kreisverkehr Gronauer Straße / Bentheimer Straße

16.13

Sanierung der Eisenbahnbrücke im Ortsteil Welbergen

16.14

Betreuungsangebot der OGS

16.15

Abrechnung Kreisverkehr Nienborger Damm

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.12.2017 · 7.8 MB

Gremien

Details

Ende
21:45 Uhr
Adresse
Oster 238

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