Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Empfehlungen an den Rat

3. 2.1

   Aktionsplan "Inklusives Osnabrück" - Einrichtung einer Fachstelle

   verwiesen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0018
4. 2.2

   Projekt Remarques Impressionisten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0165
5. 2.3

   Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetzes

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0115
6. 2.4

   Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0120
7. 2.5

   Satzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2012

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0121
8. 2.6

   Änderung und Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0152
9. 2.7

   Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück

   verwiesen

   • Beschlussvorlage VO/2011/0071
10. 2.8

    Neubau oder Sanierung OsnabrückHalle

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2011/0156
11. 2.9

    Ausbau der Kleinen Domsfreiheit

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2011/0168
12. 2.10

    Konversion Quebec-Kaserne; Kriegsgefangenenlager OFLAG VI C

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2011/0177
13. 3

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 4

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 4.1

    Einführung eines Bürgerhaushaltes 2013 bei der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2011/0055
16. 5

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 6

    Mitteilungen und Anfragen

18. 6.1

    Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2011/2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2011/0125
19. 6.2

    Berichtswesen - Zusammenfassung der Berichte zum 30.09.2011

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2011/0136
20. 6.3

    Berichtswesen - Zwischenbericht zum 30.09.2011 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2011/0135
21. 6.4

    Berichtswesen - Bericht zum 30.09.2011 Sonderbudget Finanzen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2011/0128
22. 6.5

    Abrechnung der Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2011/0117