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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 21. Juni 2005 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungzimmer II + III (Kantine, Paternosterseite)

Tagesordnung (29)

1

Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Änderung der Betriebssatzung APH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Jahresabschluss 2004 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsges. Wuppertal mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Jahresabschluss 2004 der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Jahresabschluss der Regionale 2006 Agentur GmbH für das Geschäftsjahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertaler für das Geschäftsjahr 2004

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

18

Stand der Kassenkredite und Schulden am 31.05.2005 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Veränderte Rahmenbedingungen für das kommunale Schuldenmanagement

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Abschluss des Haushaltsjahres 2004

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Finco 05/05

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

25

Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung

Ergebnis: geändert beschlossen

27.1

Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung

Ergebnis: geändert beschlossen

27.2

Begleitantrag der SPD-Ratsfraktion Wuppertal zur Drs.-Nr. VO/0643/05

Ergebnis: geändert beschlossen

28

Gerwerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

29

Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Tunnelschließung Alter Markt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

31

Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

32

Linksausbieger Dörner Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

33

Üpl. Ausgabe bei der Invest.-Kostenförderg. für Einrichtg. der Tages-, Nacht- u. Kurzzeitpflege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

34

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.06.2005

Details

Ende
17:45 Uhr

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