Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 26. März 2014 um 17:00 Uhr Interimsrathaus, Zi. 005
Tagesordnung (31)
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Kleve mbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2013
Freigabe der Fußgängerzone für den Radverkehr
Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Gemeindeweg von der Berliner Straße bis Am Forsthaus
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 06.10.1997 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Kleve (Sondernutzungssatzung)
Gestaltungssatzung
Förderung des Sports;
Förderung des Sports;
Abschluss eines Kooperationsvertrages
Aufhebung von Rechtsverordnungen
Aufnahme von Schülern und Schülerinnen aus anderen Kommunen
Weiterfinanzierung der bislang aus Bundesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit
Beantragung einer Mitgliedschaft der Stadt Kleve in der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen (AGFS)
Stellplatzsatzung
Bebauungsplan Nr. 2-298-0 für den Bereich Overbergstraße/ Ferdinandstraße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-200-1 für den Bereich Klever Ring (Tankstelle)
Bebauungsplan Nr. 4-286-1 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 955/IX.
Bebauungsplan Nr. 1-276-3 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad
Bebauungsplan 1-276-4 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 958/IX.
Bebauungsplan Nr. 1-300-0 für den Bereich Sternbusch
Bebauungsplanänderung Nr. 1-154-4 für den Bereich Mittelweg
Straßenbenennung im Bereich der Klimaschutzsiedlung Mühlenberg
Bebauungsplan Nr. 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 974/IX.
Klimaschutzfahrplan Kleve
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Mitteilungen
Anfragen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.03.2014
Gremien
Details
- Ende
- 17:58 Uhr
- Adresse
- Landwehr 4-6
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