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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 01. September 2015 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (40)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2014 der GWG und des Konzerns GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2014 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2014 Bergische Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2014 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.5

Jahresabschluss 2014 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2016 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Änderung der Betriebssatzung APH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Änderung der Betriebssatzung KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2015

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar - Juni 2015

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Übertragung der Aufgaben der Regionalagentur auf die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (BSWG) - aktueller Sachstand

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes für den Zeitraum 2015-2017

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Geplante Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms durch das Land NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Haushaltsplan 2016/2017 und 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung 2016/2017

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 - Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 - Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2015 - Resolution: Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes

Ergebnis: vertagt auf Rat

7.3

Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015 - Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter

Ergebnis: vertagen

7.4

Antrag der WfW-Fraktion vom 15.06.2015 - Die WfW beantragt, den Stand der städtischen Überschuldung in jedem Finco-Bericht zu nennen

Ergebnis: zurückgezogen

7.5

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.08.2015 – Pensionsrückstellungen bei städtischen Gesellschaften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Pensionsrückstellungen bei städtischen Gesellschaften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.6

Neubau Brücke Remlingrade

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Antrag der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 - Umkehrung der „Beweislast“ für Elektromobilität

Ergebnis: abgelehnt

7.8

Temporärer Einsatz früherer Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Ausnahmesituationen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2015

Ergebnis: eingebracht

8

Berichte und Mitteilungen

9

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

38

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

39

Teil B - Finanzangelegenheiten

40

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.09.2015

Details

Ende
17:36 Uhr

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