Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 05. Mai 2008 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (51)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Großen Anfrage des Stv. Christop Grüneberg und der Stv. Christa Aulenbacher zum Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport (VO/0370/08).
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Geplante Hühnerfarm Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
ANtwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des Fuhlrott-Museums
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des Fuhlrott-Museums
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Landschaftsumlage an den Landschaftsverband Rheinland (LVR); Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIkANER vom 25.04.08, VO/0403/08
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und Konzert
Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel
Resolution Keine Gebühren für Zug der Erinnerung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug der Erinnerungen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder im Rat der Stadt Wuppertal
Gemeindefremde Kinder in Tageseinrichtungen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
14. Änderungssatzung zur Benutzungsgebührensatzung in Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Benutzung des Stadions am Zoo - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan GMW 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren 1110 - Samoastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
VO 0204/08, Schulentwicklungsplan weiterführende Schulen
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu Drs. VO/0204/08 Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013
Ergebnis: abgelehnt
Keine Schulschließungen
Ergebnis: abgelehnt
Vorzeitige endgültige Schließung der städt. Gemeinschaftsgrundschule Cronenberger Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung der Dependance Ronsdorf des städtischen Gymnasiums Siegesstr. (Schulnr.: 165 463) zum 31.07.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Aufbaubildungsganges " Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg Kohlstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnisse der Kommission "Für eine Kultur des Erinnerns"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2008
Gremien
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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