Rat
Dienstag, 16. Juli 2002 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (64)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 07.05.2002, 0431/02
Sozialraumanalyse Stadt Hamm - Abschluss des Modellprojektes und Vorlage der Sozialraumanalyse 1999/2000
Kinderunfalluntersuchung: 1. Abschlussbericht 2. Maßnahmenprogramm
1. Durchführung von archäologischen Grabungen auf der Grundstücksfläche MHP I im Bereich des Hafens Hamm 2. Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Ausgaben im HJ 2002 bei HSt. 3650.986.1000.6 (Zusch. an LEG für archäologische Maßnahmen)
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot der Störung der Nachtruhe zum Zwecke der Außengastronomie in der Stadt Hamm
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot der Störung der Nachtruhe zum Zwecke der Außengastronomie in der Stadt Hamm
Beteiligung der Gemeinden an den förderfähigen Investitionsmaßnahmen nach § 9 Abs. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) durch § 19 Abs. 1 KHG im HJ 2002 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel im Haushaltsjahr 2002 bei der HSt. 5100.981.0000.4 - Krankenhausfinanzierungsumlage
Sozial- und bewohnerorientierte Stadtteilprojekte Hamm Westen und Hamm Norden; stadtteilbezogene Projektbausteine des ServiceCenters in Hamm Westen und Hamm Norden
Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Inanspruchnahme des Sachgebietes Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung des Kreises Unna durch die Stadt Hamm
Stellenplankonzept
Sachstand Olympia Rhein-Ruhr
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2002 bei HSt.4648.718.1000.X - Betriebskostenzuschuss nach GTK an freie Träger und HSt.4648.718.2000.5 - Freiw. Zuschuss zu den Betriebskosten freier Träger
Besetzung Gesellschafterversammlung der zukünftigen Hallenmanagement Hamm GmbH
Modellprojekt "Selbstständige Schule" Abschluss der Kooperationsvereinbarungen
Jahresabschluss 2001 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Errichtung eines Technischen Zentrums hier: Zusätzliche Technische Ausstattung
Änderung der Benutzungsordnung der Feuerbestattungsanlage "Krematorium Hamm GmbH"
171. Änderung des Flächennutzungsplanes -Parkfriedhof- hier: Feststellungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.031 -Parkfriedhof- hier: Satzungsbeschluss
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 - Am Schwimmbad - I. Beschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes II. frühzeitige Bürgerbeteiligung
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 03.020 -Dürerstraße- I. Beschluss zur 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 03.020 -Dürerstraße- II. Frühzeitige Bürgerbeteiligung
174. Änderung des Flächennutzungsplans - Kampshege III - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 03.074 - Kampshege - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
4. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.002 - Ortskern Bockum - hier: Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.042 -Teutonenstraße- hier: Erneuter Offenlegungsbeschluss
Anträge
Nr. 0869/02 mit Stellungnahme 1034/02 Reduzierung der Hundesteuer für sogenannte Kampfhunde
Nr. 0883/02 mit Stellungnahme 1012/02 Öffnungszeiten Sporthallen in den Ferien - Saisonvorbereitung Sportvereine
Umsetzung der Studie zur Reduzierung von Unfällen mit Kinderbeteiligung in Hamm
Steuerliche Gleichbehandlung von Hundehaltern
Steuerliche Gleichbehandlung von Hundehaltern
Kopierer mit Zahlencode
Kopierer mit Zahlencode
Maßnahmen zur Rettung von "Haus Uentrop"
Maßnahmen zur Rettung von "Haus Uentrop"
Kooperation bei Neuanschaffung von Linienbussen
Kooperation bei Neuanschaffung von Linienbussen
Justizvollzugsamt
Überflüssige Verkehrsschilder
Umsetzung der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber durch die Stadt Hamm
Pelkumer Platz
Pelkumer Platz
Sperrung der Südstraße
Mitternachtsschopping
Mitternachtsschopping
Zulassung von Inlineskatern im Straßenverkehr
Bildung einer Reparatur-/Instandhaltungskolonne
Umsetzung der Empfehlung des Staatlichen Amtes für Arbeitsschutz beim Bau des Sport- und Gesundheitsbades
Wachstums- und Beschäftigungspakt Ruhr
Kommunale Suchthilfeplanung" als Verbesserungsinstrument nutzen
Kommunale Suchthilfeplanung" als Verbesserungsinstrument nutzen
Anfragen
Schwarzarbeit auf Baustellen der Stadt Hamm
Schwarzarbeit auf Baustellen der Stadt Hamm
Blindgänger im Biergarten
Blindgänger im Biergarten
Nachnutzung Stadtbad
Nachnutzung Stadtbad
Mobilfunksendemasten in der Stadt Hamm
Mobilfunksendemasten in der Stadt Hamm
Verschiedenes
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 07.05.2002, Nr. 0431/02
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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