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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 24. November 2022 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (17)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Anpassung der Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen

Ergebnis: verwiesen

5

Beratung des Haushaltsentwurfes für das Dezernat Bürgermeister

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023 für das Rechtsamt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023 des Bürger- und Ordnungsamtes

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 ff für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Maßnahmenpaket für mehr Sauberkeit in der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Digitalisierung im Bürgeramt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1

Abfrage der Marktbeschickenden Samstagsmarkt und Außengastronomie auf dem Markt zum Beschluss "In der Adventszeit: Der Wochenmarkt muss vor das Rathaus"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Interessenabfrage bei den Neusser Schützenvereinen und -bruderschaften zur Kooperation mit den Neusser Schaustellern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Einwohner*innenfragestunde

14

Formalien, Wahlen usw.

15

Beschlussempfehlungen an den Rat

16

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

17

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.11.2022

Details

Ende
18:45 Uhr

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