Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.01.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Familienbegleiterinnen und -begleiter an Grundschulen - VO/2023/2305 - Beantwortung des Prüfauftrages

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2744
5. 3.2

   Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2771
6. 3.3

   Zuschussvereinbarungen im Vorgriff auf künftige Haushaltsjahre

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2810
7. 3.4

   Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2022 - Verwendung Jahresergebnis

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2820
8. 3.5

   Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2022 - Verwendung Jahresergebnis

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2821
9. 3.6

   Aufhebung des Forderungsverzichts mit Besserungsschein vom 29.02.2016 mit der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2726
10. 3.7

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2831
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2022 - Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2776
16. 7.2

    Haushaltssicherungskonzept 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2793
17. 7.3

    Finanzrichtlinie 3.0 - Information zu systemrelevanten Banken

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2826