Bezirksvertretung 3
Dienstag, 17. Januar 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (48)
Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung 3
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentliche Sitzung vom 08.11.2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen / Sachstandsbericht zum Zentrenmanagement Friedrichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bebauungsplan Nr. 03/043 - Königsallee 106 (1. Änderung B-Plan Nr. 5476/090)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 03/040 - Südlich Auf'm Hennekamp
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: vertagt
Neusser Straße zwischen Ernst-Gnoß-Straße und Lorettostraße; Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Errichtung von acht mietbaren Fahrradsammelschließanlagen in urbanen Wohnquartieren in Bilk, Friedrichstadt, Flingern-Nord, Düsseltal und Oberkassel
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Erweiterung MobilitätStation Friedensplätzchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020
Ergebnis: vertagt
Bericht über den Kunst-am-Bau-Wettbewerb Joseph-Beuys-Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbau des Kreuzungsbereiches Hütten- / Gustav-Poensgen- / Kirchfeldstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
WC-Anlage Kirchplatz (Anfrage - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchstoß des Fußgängerweges Varnhagenstraße/Fabriciusstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Fahrradturm „Bilker Arcaden“ (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Arbeiten auf der Friedrichstraße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung der Brause am bisherigen Standort (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Freigabe von Parkmöglichkeiten (Antrag Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Auffindbarkeit Mobilstation Kirchplatz erhöhen (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwertung Quartier Mintropplatz mit der Harkort-, Mintrop-, Scheuren-, Pionier,- Aders- und Luisenstraße (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Ulenbergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufenthaltsqualität verbessern an der Karolingerstraße zwischen Planeten- und Brunnenstraße durch Parkbänke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fitnessanlage im Sonnenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.01.2023
Gremien
Details
- Ende
- 22:12 Uhr
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