mandari

Bezirksvertretung 10

Dienstag, 20. Juni 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Projekt "ZUHÖR.Bank" - Berichterstattung durch Frau van Betteray von "Zuhören-Draussen-Düsseldorf -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung der Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik 2022 - Berichterstattung durch Herrn Latuske, Leiter der Polizeidirektion Süd -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Bauvoranfrage, Adalbert-Probst-Straße 2, 4, 6, 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Möglichkeiten und Auswirkungen eines Handlungskonzeptes Starkregen als Verwaltungsziel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Roll-out neue Stromzähler - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Konzept für Freiraum und ergänzendes Wohnen in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.5

Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Unterstützung von älteren Anwohner*ìnnen der historisch belasteten Straßennamen im Stadtbezirk 10 bei der Erledigung von notwendigen Formalitäten im Zusammenhang mit der Umbenennung der Straßen - Anfrage von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Elternbesuchsdienst im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Angebote in den Düsselferien im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Befristete Beschäftigungen an Grundschulen - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Linksextreme Gruppen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Nachfrage zur Nutzung des Lehrschwimmbeckens an der Stettiner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.7

Nutzung des Parkour-Platzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.8

Ausbau von Fern- und Nahwärme im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Bearbeitungszeit von Förderanträgen aus dem Klimaschutzprogramm - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Schattenspendende Bäume an der Spielwiese vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.2

Reinigung des Grünstreifens und des Gleisbettes der S-Bahnhöfe Düsseldorf-Garath und Düsseldorf-Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Verkehrsregulierung auf dem Dammweg durch die Urdenbacher Kämpe zwischen Garath und Urdenbach - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.4

Perspektiven der Stadtteilzentren in Garath und Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Toilettenpapier an den Schulen im Bezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Instandsetzung der Fuß- und Radwege Garath/Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Konzept für ein Wärmenetz im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.8

Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022)", Ratsbeschluss SEBD/030/2022 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/038/2023 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2023

Details

Ende
19:50 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz