Bezirksvertretung 10
Dienstag, 20. Juni 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (37)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Projekt "ZUHÖR.Bank" - Berichterstattung durch Frau van Betteray von "Zuhören-Draussen-Düsseldorf -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung der Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik 2022 - Berichterstattung durch Herrn Latuske, Leiter der Polizeidirektion Süd -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Adalbert-Probst-Straße 2, 4, 6, 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Möglichkeiten und Auswirkungen eines Handlungskonzeptes Starkregen als Verwaltungsziel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Roll-out neue Stromzähler - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Konzept für Freiraum und ergänzendes Wohnen in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Unterstützung von älteren Anwohner*ìnnen der historisch belasteten Straßennamen im Stadtbezirk 10 bei der Erledigung von notwendigen Formalitäten im Zusammenhang mit der Umbenennung der Straßen - Anfrage von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Elternbesuchsdienst im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Angebote in den Düsselferien im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Befristete Beschäftigungen an Grundschulen - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Linksextreme Gruppen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Nachfrage zur Nutzung des Lehrschwimmbeckens an der Stettiner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Nutzung des Parkour-Platzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Ausbau von Fern- und Nahwärme im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bearbeitungszeit von Förderanträgen aus dem Klimaschutzprogramm - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Schattenspendende Bäume an der Spielwiese vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Reinigung des Grünstreifens und des Gleisbettes der S-Bahnhöfe Düsseldorf-Garath und Düsseldorf-Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsregulierung auf dem Dammweg durch die Urdenbacher Kämpe zwischen Garath und Urdenbach - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Perspektiven der Stadtteilzentren in Garath und Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Toilettenpapier an den Schulen im Bezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung der Fuß- und Radwege Garath/Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept für ein Wärmenetz im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Informationsvorlagen
Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022)", Ratsbeschluss SEBD/030/2022 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/038/2023 vom 28.02.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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