Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 13. Juni 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (25)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.05.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 31.03.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungsfelder Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Umstellung der CO2-Bilanzierung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Richtliniennovelle 2022
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bilker Straße 15, Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum, 3. Änderungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bilker Straße 15. Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung, 1. Änderungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Besetzung des Preisgerichts zur Verleihung des Heine-Preises
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Bau einer Dreifachsporthalle für das Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Bruckner-straße 19, 40593 Düsseldorf“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umbenennung der Alfred-Adler-Schule
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Otto-Petersen-Straße/Heinrichstraße, Hauptsammler (Kanalrenovierung) (I-2020319012) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Schöne Aussicht (I-2020414005) -Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Ukraine-Hilfe
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Information zur Umsetzung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Mai 2022 (HFA/016/2022) zur Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 16.09.2021
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Deutscher Evangelischer Kirchentag in Düsseldorf 2027
Ergebnis: passieren lassen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Verkehrstechnik im 3. u. 4. Quartal 2022
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Stand der Wahrung rechtlicher Mittel gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 (GFG2022) auf Basis des Ratsbeschlusses HFA/043/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Halbinsel Kesselstraße
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 15:38 Uhr
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