Bauausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Konzept Straßenbeleuchtungsschaltstellen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bestand der städtischen Wohnungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ergebnis Kostenermittlung „Lüftungsanlagenkonzept für alle Schulen in PW“.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Unterhaltungmaßnahmen an Mahn- und Ehrenmalen 2021

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße „Eschweg“ in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bekanntgaben

Deckenerneuerungen 2021

Anträge und Anfragen

Antrag der CDU Fraktion auf Beantragung von Fördermitteln für den Bau von zwei Radwegen

Erschließungsvertrag Tieloser Feld

Sachstand "Friedenstal"

Nachnutzung Portaschule

Grünstreifen Obernfeldstraße

Annahmemodalitäten Wertstoffhof

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.02.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Grunderwerb Kirchsiek

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp“, Erschließung; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Reinigungskataster im Bereich Immobilienmanagement

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Beratung an den HFA verwiesen.

Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Abs. 1 VerpackG Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG