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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 26. September 2023 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (47)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.08.2023 hier: Erweiterung Kita Obschwarzbach

4.b

Anfrage der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Mindestabstand von Windkraftanlagen

4.c

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 18.09.2023 hier: Jahresabschluss 2021

5.a

Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom15.08.2023 hier: Ankauf der Flächen 'Kirchendelle' durch die Stadt anstelle der Gesellschaft für Wirtschaftsfördrung in Mettmann mbH

5.b

Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2023 hier: Ankauf von Flächen für den Masterplan Schulen - Grundschule -

7

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

9

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 -1. Nachtrag zum Stellenplan

9.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 -1. Nachtrag zum Stellenplan

11

Jahresabschluss 2021 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2021

14.a

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Bundesprogramm 'Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit'

14.b

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des LVR an den Träger 'Arbeiterwohlfahrt' im Rahmen der Fortsetzung für die Projektförderung 'Sprach-Kitas

14.c

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Begleichung der Abschlussrechnung des Deutschen Roten Kreuzes für die Betreuung Laubacher Straße

14.d

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Stärkungspakt NRW

18

Bebauungsplan Nr. 127 - Sportanlage Auf dem Pfennig, 1. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

19.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.09.2023

19.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 12.09.2023

19.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion M.U.T. vom 12.09.2023

20.a

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Rückzahlung Fördermittel CoronaVorsorge2022 für CO2-Messgeräte

20.b

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Laufbahn am Heinrich-Heine-Gymnasium

21
21.1
22

Verschiedenes

23

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
24

Anfragen

Nicht-öffentlich
25

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
26

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 - 1. Nachtrag zum Stellenplan

Nicht-öffentlich
27

Einvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung 1.2 (Bürgerservice und Ordnung)

Nicht-öffentlich
27.1

Einvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung 1.2 (Bürgerservice und Ordnung)

Nicht-öffentlich
28

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.10.2023 · 288.7 KB

Details

Ende
20:19 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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