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Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Donnerstag, 15. November 2012 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 30.08.2012

5

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.2012 „Sachstand zur Verlegung des Bahnhofs Ost“

6.a

Radverkehr in Gladbeck hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

6.b

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.07.2012 'Radverkehr in Gladbeck'

6.c

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste vom 02.11.2012 'Bewachte Fahrradstation am Rathaus'

7

Neumarkierung der Rockwoolstraße / Möllerstraße im Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr mit der Kampstraße und der südlichen bzw. nördlichen Einmündung der Karl-Schneider-Straße hier: Markierung von Schutzstreifen für Radfahrer und Neuregelung bzw. Markierung der bestehenden Parkregelung im Fahrbahnraum

8

Bebauungspläne zur Steuerung von Vergnügungsstätten hier: Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - vereinfachtes Änderungsverfahren – • Nr. 12, 2. Änderung, Gebiet: Gewerbepark Schanzenhof • Nr. 31a, 3. Änderung, Gebiet: Tunnelstraße • Nr. 34, 31. Änderung, Gebiet Rentfort-Nord

9

Bebauungspläne zur Steuerung von Vergnügungsstätten hier: Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) • Nr. 160/1, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Mitte“ • Nr. 160/2, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Ost“ • Nr. 160/3, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Süd“ • Nr. 160/4, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet West“ • Nr. 160/5, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Mitte-West I“ • Nr. 160/6, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Mitte-West II“ Bebauungspläne zur Steuerung von Vergnügungsstätten hier: Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 und §1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) • Nr. 160/1, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Mitte“ • Nr. 160/2, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Ost“ • Nr. 160/3, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Süd“ • Nr. 160/4, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet West“ • Nr. 160/5, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Mitte-West I“ • Nr. 160/6, „Steuerung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Mitte-West II“

10

Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Feststellungsbeschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen'

12

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 10.08.2012 'Situationsbericht über die Tiefgarage Oberhof und der weiteren Planung auch im Bezug des ÖPNV'

13

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste vom 17.08.2012 'Sachstandsbericht Lösungsvorschläge B224 / A52'

14

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 16.10.2012: 'Instandsetzungsprogramme Geh-/Radwege und Fahrbahnen Überarbeitung/Aktualisierung der Prioritätenliste'

15

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.10.2012 'Netzabdeckung Telekommunikation im Stadtgebiet'

16
18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

20

Mitteilungen des Dezernenten

21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
23

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 05.06.2012

Nicht-öffentlich
24

Verschiedene Bauanträge

Nicht-öffentlich
25

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €

Nicht-öffentlich
26

Beschlusskontrolle - Beschlussliste 1. Halbjahr 2012

Nicht-öffentlich
27

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
28

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen des Dezernenten

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.12.2012 · 65.3 KB

Details

Ende
19:54 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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