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Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Montag, 04. November 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (12)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.09.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

5

Anträge

6

Haushaltsplan-Entwurf 2020

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

6.1

HH-Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: "Erwerb von Belegungsrechten" Produkt: 5252202, Konto: 53180000, Maßnahme: 790000332

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.2

Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnraumschutzsatzung - Voraussetzung für Kontrolle schaffen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum - Anpassung der Richtlinien

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Weiterentwicklung des städtischen Umzugsmanagements - Konzept zur Umsetzung einer Wohnungstauschbörse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Garath 2.0 - Den Wandel gestalten, Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Investorenauswahlverfahren für das Baugrundstück Speditionstraße

Ergebnis: passieren lassen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.10.2019

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