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Verbandsausschuss

Montag, 07. September 2015 um 10:10 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 Aktuelle Informationen zum Verfahrensablauf

1.2

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2016 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (großes Bauprogramm)

1.2.1

Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.08.2015, hier: L 821 n - Ortsumgehung Bergkamen

1.2.2

Antwort der Bezirksregierung Münster auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.08.2015

1.3

Fortschreibung 2015 der landesseitigen 'Planungspriorisierung 2011' der Bundesfernstraßen- und Landesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen Aktuelle Informationen

1.4

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 Informationen zum Verfahrensablauf

1.5

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2015

1.6

83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Moers und Rheinberg Halde Kohlenhuck Aufhebung der bergbaulichen zweckgebundenen Nutzung eines Freiraumbereichs als „Aufschüttung/Ablagerung und Halde“ und Festlegung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs als Windenergiebereich Aufstellungsbeschluss

1.7
1.8

Anstehendes Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Ferngasleitung von Legden nach Kempten (Zeelink 2)

1.9

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Gesetzesnovelle RVR-G hier: Änderung der Verbandsordnung

2.2

Unterstützung von freiem Internet- und Informationszugang Antrag der Fraktion „Die Piraten“ hier: Stellungnahme der Verwaltung (Ref. 13/Ref. 18)

2.3

Marktstudie zur Vorbereitung einer Standortmarketingkampagne des Wirtschaftsstandortes Metropole Ruhr

2.4.1

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013, Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013

2.4.2

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2013

2.5

Route der Industriekultur, Qualitätskriterien für Ankerpunkte

2.7

Informationsveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW zur 'Strukturvision Schiefergas' in den Niederlanden vom 23. April 2015

2.8

Kabinettsbeschluss zur Schiefergasförderung in den Niederlanden Hier: Aussetzen der Schiefergasförderung für fünf Jahre

2.9

Fahrradverleihsystem Metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.10

Radschnellwege in der Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht

2.11

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.12.1

Day of Song Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015

2.13.1
2.13.2

Förderung der freien Kulturszene Änderung der Förderbedingungen und Förderkriterien Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25.08.2015

2.13.3

Förderung der freien Kulturszene Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015

2.14
2.15

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.16

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.17

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.18

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2014

2.19

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2014

2.20

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.21

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2014

2.22

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.23

Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.24

Bericht über die Gründung der 'Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH' (AmG)

2.24.1

Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Bestellung eines Geschäftsführers

2.25

Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Änderung der Betriebssatzung

2.26

Gesamtabschlüsse 2012 bis 2015 Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

2.27

Anfragen und Mitteilungen

47

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

48

ÖPEL-Programm hier: Schreiben der Ministerpräsidentin vom 14.08.2015

49

Grundstücksangelegenheiten 75/15

Nicht-öffentlich
50

Vorlagen der Bezirksregierungen

51

Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss

52

Verwaltungsvorlagen

53

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

54

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

55

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

56

Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 28.08.2015, hier: Entwicklung des Freizeitschwerpunkts Glörtalsperre

57

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

58

mündlicher Bericht von Herrn Carow zur Landesgartenschau 2020

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.09.2015 · 242.7 KB

Details

Ende
11:40 Uhr

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