Kreistag
Donnerstag, 09. Juni 2022 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Vorstellung Ergebnisse gemeinsame Machbarkeitsstudie Förderzentren Ost und West
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neubau Förderzentrum West - Vorstellung Planungen und Kosten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neubau Straßenverkehrsamt - Vorstellung Planungen und Kosten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung der Beiratsmitglieder für die Justizvollzugsanstalt Willich I für die Amtsdauer 2022 bis 2027
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Kreistagsfraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Kreistages des Kreises Viersen; Beschluss des Kreistages vom 24.03.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie des Kreises Viersen im Bereich Bau durch Zertifizierung von Baumaßnahmen nach DGNB- oder BNB-Standards; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Soziale Benachteiligung durch Periodenarmut und Diskriminierung menstruierender Menschen im Kreis Viersen beseitigen; Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 18.11.2021 und 08.12.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anpassung der Gebührensatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule in den Förderschulen des Kreises Viersen zum 01.09.2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Bedarfsplan der Kinderbetreuung für das Jahr 2022 sowie der Festlegung der Platzkontingente und der Betreuungszeiten für das Kindergartenjahr 2022/2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.08.2021 (Familiengrundschulzentren) Bezug: Vorlage Nr. 227/2021 "Präventionsnetzwerk - Koordination", hier: Personalisierung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung - Jahresbericht 2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Normenkontrollantrag des Kreises Viersen gegen geänderte Planaussagen in den Zielen 9.2-2 und 9.2-3 des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – hier: Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) vom 03.05.2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Klimarelevanz in Beschlussvorlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI: Ausschluss von Rüstungskonzernen im Portfolio des Kreis-Viersen-Fonds
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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