Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (68)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.03.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; Entsendung von Mitgliedern des Queer-Beirates in die Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4249
5. 3.2

   Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Vertretung Arbeitgeberverbände - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4281
6. 3.3

   Besetzung von Gremien - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4284
7. 4

   Aktuelle Stunde: Wie erreicht die Stadt Osnabrück die Ziele der Verkehrswende?

8. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

9. 5.1

   Entfernung der Schilder zur bevorzugten Behandlung von Elektrofahrzeugen - Antrag Ratsmitglied Garder

   abgelehnt

   • Antrag VO/2025/4230
10. 5.2

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4238
11. 5.2.1

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4238-01
12. 5.2.2

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4238-02
13. 5.3

    Mehr Platz für Menschen, Begegnung und Miteinander – Sommerstraßen in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4243
14. 5.3.1

    Mehr Platz für Menschen, Begegnung und Miteinander – Sommerstraßen in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4243-01
15. 5.4

    Diskriminierende Bezahlkarte stoppen - Antrag der Gruppen Grüne/SPD/Volt und DIE LINKE. - Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4244
16. 5.4.1

    Diskriminierende Bezahlkarte stoppen - Antrag der Gruppen Grüne/SPD/Volt und DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4244-01
17. 5.5

    Petition Lückenschluss A 33 - Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4246
18. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

19. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

20. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4191
21. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4224
22. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur / Kunsthalle Osnabrück Artothek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4259
23. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur - Korrektur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4260
24. 6.2

    Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen Abfallwirtschaftszentrum Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4032
25. 6.3

    Haushalts-Vorgriff 2026 Sonderausstellung Insekten Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4098
26. 6.4

    Haushalts-Vorgriff 2026 Sonderausstellung "Bodenschätze" Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4099
27. 6.5

    Aktuelle Finanzierung der Tagesbildungsstätten ab Schuljahr 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4141
28. 6.6

    Mehrbedarf Gesellschaft für zeitgenössische Kunst 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4146
29. 6.7

    Dienstleistungszentrum für junge Familien Eversheide hier: Vorgehensweise für die Dauerlösung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4192
30. 6.8

    Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4247
31. 6.9

    Personal- und Sachkostenzuschüsse an die Ratsfraktion und -gruppen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4241
32. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

33. 7.1

    Aktualisierung der Gebührensatzung Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3986
34. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

35. 8.1

    Grundstücksübertragungen zwischen der Ringlokschuppen Osnabrück GmbH (RiLo) und der Lok-Viertel-OS GmbH - geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4109-01: Grundstücksübertragungen zwischen der Ringlokschuppen Osnabrück GmbH (RiLo) und der Lok-Viertel-OS GmbH
36. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

37. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

38. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

39. 11.1

    Änderung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4072
40. 11.2

    Neumarkt / Kollegienwall - Straßenausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4160
41. 11.3

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 432 - östlich Am Boddenkamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4157
42. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

43. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

44. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

45. 14.1

    Umbau- und Sanierungsmaßnahmen sowie Reduzierung um eine Gruppe in der katholischen Kindertagesstätte St. Joseph

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4115
46. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

47. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

48. 16.1

    Zuschüsse an Sportvereine zur Unterhaltung und Pflege vereinseigener Sportanlagen - Abschlagszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4078
49. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

50. 17.1

    Anpassung der Vergütungsvereinbarung mit dem Diakonischen Werk - Suchthilfe -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4126
51. 18

    Beantwortung von Anfragen

52. 18.1

    Anfrage Tierschutz - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4210
53. 18.1.1

    Anfrage Tierschutz - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4210-01
54. 18.2

    Anfrage Müllentsorgung - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4211
55. 18.2.1

    Müllentsorgung - Antwort auf die Anfrage des Ratsmitgliedes Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4227
56. 18.3

    Anfrage Johannisstraße - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4212
57. 18.3.1

    Anfrage Johannisstraße - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4212-01
58. 18.4

    Anfrage „Omas gegen Rechts“ - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4213
59. 18.4.1

    Anfrage „Omas gegen Rechts“ - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4213-01
60. 18.5

    Wirtschaftliche Situation und Mietpreisentwicklung der WiO - Wohnen in Osnabrück GmbH - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4263
61. 18.5.1

    Wirtschaftliche Situation und Mietpreisentwicklung der WiO - Wohnen in Osnabrück GmbH - Anfrage der Gruppe FDP/UWG - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4263-01
62. 18.6

    Beschluss zur Entlastung des Domhofs vom Durchgangsverkehr / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4266
63. 18.6.1

    Beschluss zur Entlastung des Domhofs vom Durchgangsverkehr / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4266-01
64. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

65. 19.1

    Gigabitförderung 2.0 - Sachstand Förderantragstellung und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3564-01
66. 19.2

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 4. April 2025 in Münster

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4220
67. 19.3

    Genehmigung der Haushaltssatzung für den Haushalt 2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4229
68. 19.4

    Zukunft des VW-Werkes in Osnabrück