Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 01. März 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (71)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2016
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6767: Besetzung von Gremien
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4
Aktuelle Stunde: Flüchtlinge in Osnabrück
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Weiterentwicklung Neumarkt (Fraktionen UWG/Piraten, SPD, Grüne, FDP, Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz, Cheeseman) - erweiterter Absender -
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6735: Weiterentwicklung Neumarkt
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5.2
Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6743: Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft
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5.2.1
Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft - ÄA UWG/PIRATEN - TOP 5.2. Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.2
Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.2
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.3
Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft - Änderungsantrag zu TOP 5.2 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6743-01: Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft - Änderungsantrag zu TOP 5.2
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5.3
Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6744: Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße
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5.4
Wirtschaftsförderung 4.0 (Fraktionen von CDU, SPD/Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6745: Wirtschaftsförderung 4.0
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5.4.1
Wirtschaftsförderung 4.0 - ÄA Ratsmitglied Brandes-Steggewentz
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6748: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft
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5.6
Vermeidung von Ausgrenzung und Gefährdung durch Stromsperren (Ratsmitglied Brandes-Steggewentz)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6800: Vermeidung von Ausgrenzung und Gefährdung durch Stromsperren
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5.7
Bäume am Neumarkt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6756: Bäume am Neumarkt
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Annahme von Spenden zugunsten ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Zuschussvertrag Erstes unordentliches Zimmertheater
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest
beschlossengeändert beschlossen
- 6.6
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6.7
Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7.1
Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2.1
Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" - ÄA Ratsmitglied Brandes-Steggewentz
beschlossengeändert beschlossen
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7.3
Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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7.4
Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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7.4.1
Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag zum TOP 7.4 (Zählgemeinschaft/FDP)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6546-01: Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück - Änderungs…
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
- 8.1
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Zweite Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: "Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Dritte Änderung des Märkte- und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Streichung des Standortes "Wohnortnahe Grundversorgung Große Schulstraße 17"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Schulwechsel
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Schulwechsel
zur Kenntnis genommen -
19.2
Entzug der Aufenthaltserlaubnis bei ungerechtfertigtem Sozialhilfebezug
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion: Entzug der Aufenthaltserlaubnis bei ungerechtfertigtem Sozialhilfebezug; Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.3
Aufgabenwahrnehmung Antidiskriminierungsbüro gemäß AGG
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Aufgabenwahrnehmung Antidiskriminierungsbüro gemäß AGG
zur Kenntnis genommen -
19.4
Mehrfamilienhaus im Überschwemmungsgebiet
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Mehrfamilienhaus im Überschwemmungsgebiet - Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.02.2016
zur Kenntnis genommen -
19.5
Stellungnahme der Verwaltung an das Verwaltungsgericht
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Stellungnahme der Verwaltung an das Verwaltungsgericht Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 VO/2016/6787
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Aufhebung der Sperrung des Neumarktes
zur Kenntnis genommen -
20.2
Forschungsprojekt Wirtschaftsförderung 4.0
zur Kenntnis genommen -
20.3
Sponsoringleistungen 2015
zur Kenntnis genommen -
20.4
Sanierungskonzept VfL
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
- Adresse
- Markt
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