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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 01. März 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (71)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2016

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Aktuelle Stunde: Flüchtlinge in Osnabrück

  6. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 5.1

    Weiterentwicklung Neumarkt (Fraktionen UWG/Piraten, SPD, Grüne, FDP, Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz, Cheeseman) - erweiterter Absender -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.2

    Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 5.2.1

    Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft - ÄA UWG/PIRATEN - TOP 5.2. Tischvorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.2.2

    Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.2.3

    Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft - Änderungsantrag zu TOP 5.2 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.3

    Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.4

    Wirtschaftsförderung 4.0 (Fraktionen von CDU, SPD/Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.4.1

    Wirtschaftsförderung 4.0 - ÄA Ratsmitglied Brandes-Steggewentz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5

    Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    Vermeidung von Ausgrenzung und Gefährdung durch Stromsperren (Ratsmitglied Brandes-Steggewentz)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.7

    Bäume am Neumarkt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  19. 6.1

    Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  20. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.1.3

    Annahme von Spenden zugunsten ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.2

    Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.3

    Zuschussvertrag Erstes unordentliches Zimmertheater

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.4

    Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.5

    Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.6

    Zuschussvertrag Figurentheater

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.7

    Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  31. 7.1

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.2

    Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 7.2.1

    Qualitätssiegel "Diskothek gegen Diskriminierung" - ÄA Ratsmitglied Brandes-Steggewentz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 7.3

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 7.4

    Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 7.4.1

    Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag zum TOP 7.4 (Zählgemeinschaft/FDP)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/6546-01: Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück - Änderungs…
  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  38. 8.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  41. 10.1

    Zweite Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: "Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 10.2

    Dritte Änderung des Märkte- und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Streichung des Standortes "Wohnortnahe Grundversorgung Große Schulstraße 17"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.3

    23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  49. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  50. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  51. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  52. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  53. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  54. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  55. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 19

    Beantwortung von Anfragen

  57. 19.1

    Schulwechsel

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.1.1

    Schulwechsel

    zur Kenntnis genommen
  59. 19.2

    Entzug der Aufenthaltserlaubnis bei ungerechtfertigtem Sozialhilfebezug

    zur Kenntnis genommen
  60. 19.2.1

    Anfrage der CDU-Fraktion: Entzug der Aufenthaltserlaubnis bei ungerechtfertigtem Sozialhilfebezug; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  61. 19.3

    Aufgabenwahrnehmung Antidiskriminierungsbüro gemäß AGG

    zur Kenntnis genommen
  62. 19.3.1

    Aufgabenwahrnehmung Antidiskriminierungsbüro gemäß AGG

    zur Kenntnis genommen
  63. 19.4

    Mehrfamilienhaus im Überschwemmungsgebiet

    zur Kenntnis genommen
  64. 19.4.1

    Mehrfamilienhaus im Überschwemmungsgebiet - Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.02.2016

    zur Kenntnis genommen
  65. 19.5

    Stellungnahme der Verwaltung an das Verwaltungsgericht

    zur Kenntnis genommen
  66. 19.5.1

    Stellungnahme der Verwaltung an das Verwaltungsgericht Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 VO/2016/6787

    zur Kenntnis genommen
  67. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  68. 20.1

    Aufhebung der Sperrung des Neumarktes

    zur Kenntnis genommen
  69. 20.2

    Forschungsprojekt Wirtschaftsförderung 4.0

    zur Kenntnis genommen
  70. 20.3

    Sponsoringleistungen 2015

    zur Kenntnis genommen
  71. 20.4

    Sanierungskonzept VfL

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:05 Uhr
Adresse
Markt

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