Hauptausschuss
Dienstag, 09. Juni 2020 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (42)
Niederschrift über die 41. Sitzung des Hauptausschusses vom 22.04.2020 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Verleihung des goldenen Schöffensiegels
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genhemigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Strategischen Controlling
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Standort Niederrhein GmbH
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der NEW WindparkLinnich GmbH & Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GEM an die aktuelle Situation
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Gmbh
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Gebührenhaushalt Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erhöhung der Regelzügigkeit an der Geschwister-Scholl-Realschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung der Familienkarte Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weiterführung des Projektes Jugendbildungscafè in Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen über das Angebot Mahlzeitendienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl einer Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-West/2 (Wickrath)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Prävention vor Intervention – Entsäulung der Jugendhilfe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kinderstark - NRW schafft Chancen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderung von flexibler Betreuung in Kindertageseinrichtungen nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Förderung von plusKita Einrichtungen nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Mönchengladbach 2013: 1. Änderung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beschluss des Rahmenplanes Hochschulquartier mg+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Neuorganisation der Feuerwachen: Ausführungsbeschluss über den Neubau einer Rettungswache (FRW III) für den Rettungsdienst und die Freiwillige Feuerwehr (Einheit Rheydt) am Standort Rheydt.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rathaus der Zukunft mg+ - Eröffnungsbilanz u. Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Mobile Endgeräte
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Queere Sichtbarkeit auch in der Coronakrise gerade in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Vorlage 5221/IX: Regenbogenbeflaggung ab sofort jährlich und unaufgefordert für die Dauer von einer Woche im Vorfeld und am Tag des Christopher-Street-Days (CSD) an den Rathäusern und den Bezirksverwaltungsstellen
Ergebnis: Mit Stimmengleichheit abgelehnt
Fraktionsantrag zur Vorlage-Nr. 5098/IX, hier: Reduzierung Hohenzollernstraße für Radweg
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Soforthilfe-Programm zur digitalen Teilhabe von Schülerinnen und Schülern
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einzelhandel und Gastronomie in Corona-Zeiten stärken
Ergebnis: Geheime Abstimmung
Kommunale Handlungsoptionen für Beziehende von Transferleistungen zur Bekämpfung der Folgen der
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
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