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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 01. März 2021 um 17:30 Uhr Städtisches Gymnasium, Forum

Tagesordnung (31)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2021

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2021

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Vorstellung Sachstand Antrag auf Abgrabung Rhein-Umschlag, Vennebeck (aus dem BZA vom 10.02.2021)

6.

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zum Entwurf

Ergebnis: Einstimmig zur Kenntnis genommen.

7.

118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig.

8.

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig.

9.

Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig.

10.

Antrag auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG, Porta Westfalica, Flurstücke 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen - Wechsel der Zuständigkeit

11.

Antrag zur Änderung und für den geänderten Betrieb nach § 16 BImSchG einer Anlage zum Brechen, Mahlen oder Klassieren von natürlichem oder künstlichem Gestein, hier Material aus dem Kiesabbau, der Firma H. Eggersmann GmbH & Co. KG am Betriebsstandort in 32689 Kalletal, Beutebrink - Bekanntmachung der Genehmigung vom 17.11.2020

12.

Eintragung des Albert-Leo-Schlageter-Denkmals in die Denkmalliste der Stadt als Baudenkmal Nr. 0189

Ergebnis: Einstimmig.

13.
14.

Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft

Ergebnis: Einstimmig.

15.

Bekanntgaben

15.1

Verlängerung der Genehmigung der Brecheranlage Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH

16.

Anträge und Anfragen

16.1

Jahresmeldung der gefällten u. gepflanzten Bäume

16.2

Sachstand Baumkataster

16.3

Förderprogramm "Stadt und Land"

16.4

Windrad Möllbergen - Abänderung

17.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.01.2021

18.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.01.2021

19.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

20.

Bekanntgaben

20.1

Anbindung "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk"

21.

Anträge und Anfragen

21.1

Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt Porta Westfalica an Teilflächen des Objekts "Berghotel"

21.2

Anzahl Ökopunkte bzw. Mittel für Ersatzmaßnahmen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.03.2021

Details

Ende
20:43 Uhr
Adresse
Hoppenstraße 48

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