Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 05. September 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (92)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichVeloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zurückgezogen: Schließung eines Durchgangs und Errichtung einer Zaunanlage
Nicht-öffentlichVeloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichGutachten, Untersuchungen
Nicht-öffentlichVeloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Zuschlagerteilung und Einführung einer Softwarelösung
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.09.2023 Tischvorlage: Veloroute 5 - Hörde - Anpassung der Trassenführung, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 8 - Lütgendortmund – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Herstellung der Erschließungsanlage "Planstraße" mit Anbindung an die Mergelteichstraße in Dortmund-Brünninghausen nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 04.09.2023 Tischvorlage: Mobilitätskonzept zur IGA 2027, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (CDU)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Sanierung/Neubau Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund - Dritter Sachstandsbericht: Sportstättenkataster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradverleihstationen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem AFBL: Kriterien Sanierung oder Neubau
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 05.09.2023 Tischvorlage: Schul- und Kitabauten in Dortmund, hier: Beschluss des AKUSW vom 30.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem Rat der Stadt Dortmund: Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hafen-Ost"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagement ÖPNV - Anfrage der Fraktion "Die Fraktion Die Partei", hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit im Dortmunder Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.09.2023 Tischvorlage: Sicherheit im Dortmunder Radverkehr, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 31.08.2023 Tischvorlage: Schulbau (Nordmarkt-GS), hier: Überweisung aus dem AKUSW
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAnne-Frank-GES, Burgholzstraße 120, Erweiterung um zwei Züge sowie Abbruch und Erweiterungsneubau Carl-Holtschneider-Straße 3
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Leibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Syburger Kirchstraße 12: Erweiterung um eine Erdgeschosswohnung - hier: Ausführungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Errichtung einer 4-gruppigen TEK durch Teilabbruch, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung des Wehrturms am ehemaligen Kirchenstandort Alte Ellinghauser Str. 5/7
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 05.09.2023 Tischvorlage: hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Verbesserung der Reinigungssituation an Schulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sanierung der WC-Anlagen am Stadtgymnasium Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichUmbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes im Bebauungsplangebiet Ev 138 - Brechtener Heide -
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Querung der Sölder Straße am Emscherweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fördermittelanpasssung bei Kostenerhöhung - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand rote Radwegmarkierungen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Antrag "Raser- und Poserszene", hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse, Bitte um SN (CDU-Fraktion, B'90/Die Grünen) -lag bereits zur Sitzung am 06.06.2023 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.08.2023 Nachtrag: Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von schadstoffminderndem Asphalt im Straßenbau, hier: Bitte um SN (SPD-Fraktion)
Wildunfälle in Dortmund, hier: Bitte um SN (Fraktion Die LINKE+)
-unbesetzt-
Schlaglöcher, hier: Vorschlag zur TO (Fraktion Die LINKE+)
Ergebnis: zurückgezogen
Regenbogen und Klimastreifen Zebrastreifen, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (Fraktion Die LINKE+)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Lichtsignalanlagen mit Künstlicher Intelligenz
Nachtrag: 01.09.2023 Tischvorlage: Lichtsignalanlagen mit Künstlicher Intelligenz, hier: Prüfauftrag (CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leistungsdokumentation bei Baustellenabrechnung
Nachtrag: 01.09.2023 Tischvorlage: Leistungsdokumentation bei Baustellenabrechnung, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Neuaufstellung Tiefbauamt
Nachtrag: 01.09.2023 Tischvorlage: Sachstand Neuaufstellung Tiefbauamt, hier: Bitte um SN (CDU)
Fußgängerfreundlichkeit an Knotenpunkten
Nachtrag: 01.09.2023 Tischvorlage: Fußgängerfreundlichkeit an Knotenpunkten, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 2. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Artenschutz auf dem Friedhof, hier: Bitte um SN (Fraktion Die LINKE+)
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichKlimaprojekt Wasserschloss Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Projektträgerschaft zur Umsetzung von Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung
Nicht-öffentlichZweiter Quartalsbericht 2023 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichGießdienstleistungen für Jungbäume, hier: Bitte um SN (Fraktion Die Linke+)
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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