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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 03. Dezember 2014 um 15:45 Uhr

Tagesordnung (34)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

2

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Änderung der Beteiligung an der RWE AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5

Stellenplan 2015

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des HSP

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

6.1

Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

6.2

Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

6.3

Entwurf Haushalt 2015

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

6.4

Entwurf des Haushaltes 2015

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

6.5

Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

6.6

Antragsbuch Bündnis90/Die Grünen zum Haushaltsentwurf 2015

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Gebührenerhebung für die Benutzung der Abwasseranlagen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

9

20. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührensatzung u.a.

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Neukonzeption der städtischen Abfallannahmestellen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

11

20. Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen und 15. Nachtrag Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

17. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

38. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Integriertes Klimaschutzkonzept Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Planungsverband der Tagebaurandgemeinden

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Förderschulen Konzeptbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Nachträge Museen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

VHS Tarif

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Leistungsvereinbarungen Tagestreff

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

20

Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Vertrag über die Wahrnehmung von Betreuungen mit dem SKM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband im Aufgabenbereich der Familienpflege

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

LV Café Pflaster MG und RY

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarung mit der Jüd. Gemeinde

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Lkw-Routenkonzept - Maßnahme des Luftreinhalteplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Soziale Stadt - Innenstadtkonzept Rheydt - Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Jugendförderplan hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.09.2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Anfragen und Mitteilungen

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