Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 11. Mai 2023 um 13:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 1
Tagesordnung (85)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichBeitritt der Stadt Dortmund zur „Integrating Cities Charta“ des Netzwerkes EUROCITIES
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Veloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-West 2030+
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hombruch 2030+
Flughafen Dortmund Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2022
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 28.02.2023
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
- abgesetzt - Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben
- abgesetzt - Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ausbau des ersten Bauabschnittes "Radschnellweg Ruhr" (RS 1), Beschlusserhöhung
Eisenbahnüberführung Am Zehnthof
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichBauliche Maßnnahme
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichUmsetzung Stärkungspakt NRW – Gemeinsam gegen Armut
Juryauswahl
Nicht-öffentlichGrundsatzentscheidung für den Einsatz einer Software
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Vergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlichVergabe eines Handelspartnervertrages
Nicht-öffentlichEntsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.05.2023 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenamtsperiode 2024 bis 2028
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.05.2023 DEW21: Bestellung eines Interim-Managers
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Vergabe einer Beratungsleistung
Nicht-öffentlichNutzungs- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe Dortmund ab August 2023
Fortführung eines Vertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2023 Nutzung- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe ab August 2023
- abgesetzt - Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Kündigung eines Vertrages
Nicht-öffentlichEnergetische Sanierung der städtischen Kulturgebäude: Künstlerhaus
Vertragsvergabe
Nicht-öffentlichEnergetische Sanierung in städtischen Kulturgebäuden: Musik- und Kulturzentrum
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichVergabeverfahren
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichMietvertrag
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Bestellung einer Fachbereichsleitung
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord zum Schuljahr 2023/24
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbHhier: Neubesetzung nach Ablauf der Amtszeit und der Neufassungen der Gesellschaftsverträge
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dortmund
Abbruch Oestermärsch 74 i. Z. m. dem Gesamtabbruchvorhaben Oestermärsch/Borsigplatz/Stahlwerkstraße für den Neubau div. sozialer Infrastruktureinrichtungen
DEW21: Abberufung der Vorsitzenden der Geschäftsführung
Jahresabschlussentwurf 2022 der Stadt Dortmund
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
- abgesetzt - Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.6) vor.
- abgesetzt - Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Projektübernahme und Weiterführung "Wege zur Nachhaltigkeit"
Einstellung von Nachwuchskräften für das Einstellungsjahr 2024
Deutschlandticket als rabattiertes Firmenticket für die Mitarbeitenden der Stadt Dortmund
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Nachtrag: 02.05.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 13:05 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz