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Rechnungsprüfungsausschuss

Donnerstag, 19. Februar 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (49)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Prüfungsberichte

2

Prüfungsberichte

Nicht-öffentlich
2.1

Einbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle

Ergebnis: überweisen

2.2

Nachschauprüfung Beschaffungen Jugendfreizeitstätten und eines Beschaffungsvorganges im Jugendamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Kreditorische Belegprüfung im Sozialamt (FB 50)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Kassen- und Belegprüfung im Gesundheitsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Kreditorische Belegprüfung im Umweltamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Kreditorische Belegprüfung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt (Fachbereich 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Technische Belegprüfung im Grünflächenamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Nachschauprüfung zur Bewirtschaftung der Rahmenverträge „Bombenverdachtspunkte“ im Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Kreditorische Belegprüfung und Prüfung der Vertragsverwaltung im Dortmunder Systemhaus (FB 10) - PB 07/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Sachstandsberichte

3

Sachstandsberichte

Nicht-öffentlich
3.1

Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes

3.1

Sachstandsberichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3.1.1

Halbjährliche Übersicht zur Beschlussverfolgung - 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Prüfung von kreditorischen Gutschriften

Nicht-öffentlich
3.1.2

Sachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung

Nicht-öffentlich
3.1.2.1

Nachtrag: 13.02.2026 Sachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung

Nicht-öffentlich
3.1.2.2

Sachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung

Nicht-öffentlich
3.2

Sachstandsberichte der Verwaltung

3.2

Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes

Nicht-öffentlich
3.2.1

Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.1

Sachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung

Nicht-öffentlich
3.2.2

Antikorruptionsbericht 2025

Nicht-öffentlich
3.2.2.1

Antikorruptionsbericht 2025

Nicht-öffentlich
3.2.3

Jahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Jahr 2025

Nicht-öffentlich
3.2.4

Halbjährliche Übersicht zur Beschlussverfolgung - 2. Halbjahr 2025

Nicht-öffentlich
4

Anträge und Anfragen

4

Anträge und Anfrage

Nicht-öffentlich
4.1

Anträge

4.1

Anträge

Nicht-öffentlich
4.2

Anfragen

4.2

Anfragen

Nicht-öffentlich
4.2.1

Nachtrag: 13.02.2026 Einbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.1.1

Einbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.2

Nachtrag: 13.02.2026 Nachschauprüfung zur Bewirtschaftung der Rahmenverträge „Bombenverdachtspunkte“ im Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.2.1

Nachschauprüfung zur Bewirtschaftung der Rahmenverträge „Bombenverdachtspunkte“ im Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.3

Ergänzung der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Verschiedenes

5

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:50 Uhr

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