Rat
Donnerstag, 20. März 2014 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (29)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.02.2014
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.02.2014
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates
Grundstücksangelegenheiten
Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erwerb und weitere Verwendung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 11.770 m² großen und unbebauten GI-Grundstücksfläche im IPAS unter Verzicht auf die Ausübung des Rückerwerbsrechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umbesetzungen in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Fraktionsanträge
Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74, Ortsteil Euskirchen sowie zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Ortsteil Euskirchen - Anträge der CDU-Fraktion vom 28.02.2014 - Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2014
Schulobstprogramm Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2014
Verwaltungsvorlagen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2013
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Ausbau der Nideggener Straße - Bebauungsplan Nr. 4 für den Ortsteil Frauenberg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 4, Ortsteil Frauenberg, für den Bereich zwischen Nideggener Straße und L 61, in Oberwichterich a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB. b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. c) Satzungsbeschluss d) Beschluss zur Gestaltungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 13a, 1. Änderung der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Kuchenheim. Hier: Beschluss zur Gestaltungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beschluss des Rates vom 20.03.2014 betreffend die Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 Ortsteil Euskirchen hier: Beanstandung des Beschlusses gemäß § 54 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Anfragen/Mitteilungen
Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen der CDU-Fraktion sowie der FDP-Fraktion auf Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 74 (3. Änderung) und Nr. 77 (2. Änderung)
Sachstand Feuerwache Euskirchen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Vergabe der OGS Trägerschaft an der GGS Flamersheim, KGS Schule an der Hardtburg Stotzheim (Teilstandort Kirchheim), GGS Nordstadt, EGS Paul-Gerhardt-Schule, GGS Veybachschule Wißkirchen und Förderschule Matthias-Hagen-Schule (Primarbereich)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.03.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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