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Rat

Donnerstag, 20. März 2014 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (29)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.02.2014

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.02.2014

2.

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Erwerb und weitere Verwendung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.3

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 11.770 m² großen und unbebauten GI-Grundstücksfläche im IPAS unter Verzicht auf die Ausübung des Rückerwerbsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Fraktionsanträge

5.1

Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74, Ortsteil Euskirchen sowie zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Ortsteil Euskirchen - Anträge der CDU-Fraktion vom 28.02.2014 - Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2014

5.2

Schulobstprogramm Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2014

6.

Verwaltungsvorlagen

6.1

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.2

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.3

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.4

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Ausbau der Nideggener Straße - Bebauungsplan Nr. 4 für den Ortsteil Frauenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.5

Bebauungsplan Nr. 4, Ortsteil Frauenberg, für den Bereich zwischen Nideggener Straße und L 61, in Oberwichterich a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB. b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. c) Satzungsbeschluss d) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.6

Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 13a, 1. Änderung der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Kuchenheim. Hier: Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.7

Kreistierheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.8

Beschluss des Rates vom 20.03.2014 betreffend die Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 Ortsteil Euskirchen hier: Beanstandung des Beschlusses gemäß § 54 Abs. 2 Satz 1 GO NRW

7.

Anfragen/Mitteilungen

25

Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen der CDU-Fraktion sowie der FDP-Fraktion auf Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 74 (3. Änderung) und Nr. 77 (2. Änderung)

26

Sachstand Feuerwache Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

27

Vergabe der OGS Trägerschaft an der GGS Flamersheim, KGS Schule an der Hardtburg Stotzheim (Teilstandort Kirchheim), GGS Nordstadt, EGS Paul-Gerhardt-Schule, GGS Veybachschule Wißkirchen und Förderschule Matthias-Hagen-Schule (Primarbereich)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2014

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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