Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 17. Februar 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (74)
Strategische Themen und Projekte
Sachstandsbericht zum Projekt SAP
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Stellungnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) - Festsetzungsbescheid
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss und Haushaltsplanung
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027
Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.
Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Konsequenzen aus der Verschiebung des HSK- und Haushaltsbeschlusses
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen
Ergebnis: abgelehnt
Antrag auf Zuschusserhöhung für die Wicked Woods
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag auf Zuschusserhöhung für Die Börse und Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag auf Zuschusserhöhung profamilia
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge auf Finanzierung sozialer Träger
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Die Kulturverwaltung empfiehlt dem Kulturausschuss, den Beschluss vom 12.02.2025 zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe Institutionelle Förderung (VO/0084/25) unverändert in den Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat einzubringen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Aktuelle Finanzlage/Controlling
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 31.12.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 22.11.2025 - 31.12.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorlagen zu wesentlichen Haushaltspositionen
Änderung der Entgelte für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates ab 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investitionen und Förderprojekte
Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung von Vorläufer-Quartieren für die 7. und 8. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Hammesberger Weg 26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Errichtung einer temporären Lehrküche für die Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Am Dönberg 46
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal - Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Grundschule Windthorststraße auf dem Sportplatz Henkelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten der Vermögensverwaltung
Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks in den Gemarkungen Barmen und Langerfeld zur Nutzung als Schulinterimsstandort
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Langerfeld zur Nutzung als Schulinterimsstandort
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtische Beteiligungen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
QUARTALSREPORT für Q4/2025 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss KIJU 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eckpunktebeschluss zur Optimierung der Finanzierung und des Geschäftsmodells der gwg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Bestellung von Beiratsmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Kooperationen
Grundsatzbeschluss zum Bergischen Studieninstitut (BSI) - Überführung in einen Zweckverband zum 01.01.2027 und Vorbereitung des Immobilienübergangs an die Städte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schloss Burg: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) zum Betrieb und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den Immobilien und Liegenschaften von Schloss Burg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Teil A-Angelegenheiten des Finanzausschusses
Teil B- Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
ESW
GMW
APH
KIJU
Tanztheater Pina Bausch GmbH
Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
Delphin Vermögensverwaltung
gwg
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderung
Teil C - Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2026
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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