Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 11. Dezember 2018 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (71)
Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Durchführungsbeschluss „Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums“ (VO/0776/18)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2017 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2019 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2019 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2019 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2017 für die Einrichtungen "Olipla" und Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017/2018 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betrauung der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Teilhabechancengesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhängiges Berufungsverfahren Stadt Wuppertal / Athletic Sport Sponsoring GmbH (ASS) - hier: Aspekt der Streitverkündung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Carnaper Platzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwicklung des Grundstückes Holthauser Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Grundlagenkonzept/städtebauliche Rahmenplanung "Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfergebnis zur Erhaltung der Bestandsbäume auf dem Von-der-Heydt-Platz und der Herzogstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Ergebnis: vertagen
Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: vertagen
Änderungen bei der Umsetzung der Gewinnerideen des Bürgerbudgets 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße 1
Ergebnis: vertagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (5. Änderungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen
Ergebnis: vertagen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 30.11.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragsstellenplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das III. Quartal 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2019
Details
- Ende
- 18:01 Uhr
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