Behindertenpolitisches Netzwerk

Bestellung der Schriftführung und Stellvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks am 02.10.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks am 24.06.2025- wird nachversandt -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bekanntgabe der Zusammensetzung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einführung und Begrüßung der Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks

Wahl des Vorstandes des Behindertenpolitischen Netzwerks

Wahl der/des Vorsitzenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl der Stellvertretungen

Ergebnis: beschlossen

Wahl weiterer Vorstandsmitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung beratender Mitglieder und Stellvertretungen für die Fachausschüsse und Gremien des Rates der Stadt Dortmund

Ergebnis: überweisen

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Berichte aus den Ausschüssen

Sitzungstermine des Behindertenpolitischen Netzwerks für das Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN

Ergebnis: überweisen

Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen