Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 04. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (41)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.10.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Einnahmen aus geplantem Verkauf städtischer Grundstücke und Gebäude
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Mögliche Mehreinnahmen durch Erhöhung von Gewerbesteuer und Einstellung kommunaler Steuerprüfer:innen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla, DIE LINKE: Kosten für externe Beratungsleistungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gründung einer städtischen Digitalisierungsgesellschaft
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Weiteres Vorgehen mit strategisch bedeutsamen Flächen - insbesondere Glasmacherviertel
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umsetzung der Wohnungsbauoffensive Düsseldorf 2030 und des Baulandmodells - Bericht und erste Meilensteine zur Umsetzung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Richtliniennovelle 2023
Ergebnis: passieren lassen
Aktualisierung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024
Ergebnis: passieren lassen
Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gasbeleuchtung – Neue Leitlinien zur Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Aquazoo Löbbecke Museum - Sanierung Pflegebereich
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Worringer Straße 136-140 - Erweiterungsumbau des Proben- und Produktionszentrums Central als Spielstätte für das Junge Schauspiel und die Bürgerbühne/Stadt:Kollektiv des Düsseldorfer Schauspielhauses
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ende des Projektes "Zentrales Aktendepot (ZAD)" / Einrichtung von fünf befristeten Stellen im Stadtarchiv
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei Bilk
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Dienstreise Kulturausschuss 2024 nach Berlin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) am Humboldt-Gymnasium
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Städtisches Gymnasium Heinzelmännchenweg als vierzügiges Gymnasium mit Dreifeldhalle am Standort Grafental, Planstraße 03867, 40235 Düsseldorf"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Handlungsschwerpunkte bei schulischen Sanierungsprojekten neu bewerten – Masterplan Schulen 2.0
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umbesetzung der Mitgliederversammlung der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Betrieb der Realschule Borbecker Straße als gebundene Ganztagsschule
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2024 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2023-2027 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschluss über das Jahresergebnis 2022
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2024/2025
Ergebnis: abweichend beschlossen
Etatberatungen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2024/2025 ff.
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 15:38 Uhr
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