Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 17. September 2012 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen - Ratssaal
Tagesordnung (62)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines Stadtverordneten
Ergebnis der Sitzung des Ehrenrates der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Baugenehmigung Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Baugenehmigung Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat Fragen zur Sanierung bzw. Neubau der Uni-Halle
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage: Sanierung bzw. Neubau der Unihalle
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag der Bürgergemeinschaft Kemna e.V. auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der L 527 im Bereich Kemna
Bürgerantrag
Fraktionsanträge
Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern
Ergebnis: abgesetzt
Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN vom 18.04.2012) - Weiteres Vorgehen der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Papierloser Rat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Asphaltmischwerk am Uhlenbruch
Ergebnis: abgelehnt
Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt"
Ergebnis: abgelehnt
Zinsen für Dispositionskredite bei der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Zahlungsaufforderungen der Stadtkasse
Ergebnis: abgelehnt
Zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Änderungsantrag zu VO/0647/12 "Zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für Wuppertal"
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstellung der Finanzierung des Winterdienstes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Haushaltssanierungsplan 2012-2021 -1. Fortschreibung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssanierungsplan 2012-2021 - Reindruck
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erhöhung des Zuschusses für das Hopster - Fiala - Haus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2011 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1164 - Friedrichstraße / Nordstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß
Ergebnis: abgesetzt
Baumaßnahmen
Errichtung der 6. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Kooperationsvereinbarung zwischen der Region Köln/Bonn und dem Bergischen Städtedreieck
Ergebnis: abgesetzt
Fortschreibung des Wuppertaler Mietspiegels zum 18.09.2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortführung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungsanpassung im ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 4.7.1 behandelt
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reitwegeregelung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung von Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wechsel des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.09.2012
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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