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Kreistag

Donnerstag, 25. März 2021 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg (Wümme), Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14

Tagesordnung (17)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Kreistages am 17.12.2020

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Besetzung von Ausschüssen und Gremien;a) Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschussb) Umbesetzung des Grundstücksverkehrsausschusses

Ergebnis: beschlossen

7

Endlagersuche Atommülla) Sachstandsbericht b) Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2021: Erweiterung des inhaltlichen Arbeitsauftrages der Arbeitsgruppe Erdgas/Erdölc) Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 01.02.2021: Antrag zur aktiven Begleitung derEndlagersuche Atommülld) Unterstützung der niedersächsischen Gebietskörperschaften im Standortauswahlprozess für ein atomares Endlager und Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 08.03.2021

Ergebnis: beschlossen

8

Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2021: Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem neuen Schulgebäude von BBS und Gymnasium in Bremervörde gleich mit dem Neubau

Ergebnis: beschlossen

9

Haushaltsüberschreitungen

9.1

Bewilligung einer außer- bzw überplanmäßigen Auszahlung im Haushalt des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: beschlossen

9.2

Bewilligung einer außer- bzw überplanmäßigen Auszahlung im Haushalt des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2020 - Abgänge Kredite

Ergebnis: beschlossen

10

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

11

Vorzeitige Aufhebung des Förderschwerpunktes Lernen an der Förderschule Zeven (Janusz-Korczak-Schule)

Ergebnis: beschlossen

12

Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Änderung der Verwaltungshandreichung "Förderung der Jugendarbeit"

Ergebnis: beschlossen

14

Anfragen

15

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
11:10 Uhr

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