Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.07.2011

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.07.2011

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Flamersheim, Speckelsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 4.354 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 3.160 m² große GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle" im OT Kuchenheim, Lisztstraße, bei gleichzeitigen Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an zwei Grundstücken im OT Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2010/2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 8 für den Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsverpflichtung beim Verkauf von städt. Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Ergänzung der Zweckwidmung eines Teilstücks des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 2, Flurstück 33 - teilweise, (an der Münstereifeler Str.)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 8/Ortsteil Flamersheim, für den Bereich südlich des Reiherfluges a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange f)Satzungsbeschluss g) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 2 dagegen, 5 Enthaltungen

Mitgliedschaft der Kreisstadt Euskirchen im Zweckverband VRS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung