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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 15. September 2026 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (70)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/005/2026 Ö/NÖ vom 07.07.2026

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Dorotheenstraße 90, 90a, 90b, 92 – Genehmigung nach § 173 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bauantrag Langerstraße 59 – Nutzungsänderung und Ausbau des Dachgeschosses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Brehmstraße 27, Eisstadion - Erneuerung des Gummimattenbelags im Bereich des Kiosks und der Fahrwege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Windscheidstraße 18, Bezirkssportanlage Düsseltal - Modernisierung der WC-Bereiche Herren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Windscheidstraße 18, Bezirkssportanlage Düsseltal - Modernisierung der WC-Bereiche Damen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 (Liste B)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415200

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Reduzierung der Fahrbahn Einmündung Vennhauser Straße - Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.9

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für PLOPP! Schulprogramm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für ein Wandbild "Hexe von der Kö"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.11

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag von düsseltauben e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag von Kabawil e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag von 40 Grad Urban Art e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.14

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW - Behindertenrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Saisonale Begrünung der Birkenstraße durch Blumenampeln - Antrag von Herrn Meyer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Kleinkindschaukel Spielplatz Schillerplatz - Antrag von Herrn Meyer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bedarfsampel an der Kreuzung Metrostraße / Ecke Walter-Eucken-Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Bericht zum Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen rund um das Drogenhilfezentrum - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

City-Bike-Station vor dem Gebäude Graf-Recke-Straße 79 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.6

Standort der geplanten Düsselbike-Station an der Graf-Recke-Straße 79 - Antrag der AFD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.7

Mülleimer rund um den Kreisverkehr Höherweg/Ecke Albertstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Sauberkeit und Aufenthaltsqualität am Kreisverkehr Höherweg / Albertstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: zurückgezogen

5.9

Eine Bank für die ehemalige Skatecke im Zoopark - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Parken Engelbertstraße - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: zurückgezogen

5.11

Pflanzung weiterer Bäume im Stadtwerkepark - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Fahrradständer auf der Brehmstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.13

Fahrradständer Ahnfeldstraße - Antrag von Frau Loerwald

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Judenhäuser - Anfrage von Herrn Klar

Ergebnis: vertagt

6.2

Baustelle Hinz & Kunz - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.3

Leerstand Haus Achenbachstraße 78 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.4

Stadtwerke-Areal - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

6.5

Müllverbrennungsanlage - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

Müll Höherweg/Ecke Albertstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.2

Reinigungsintervalle rund um das Drogenhilfezentrum an der Flurstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.3

Fernwärme - Anfrage der Fraktion Die Linke

Ergebnis: beantwortet

7.4

Hoffeldstraße 71 - Anfrage der Fraktion Die Linke

Ergebnis: vertagt

7.5

Kettwiger Straße 16 - 22 - Anfrage von Herrn Klar

Ergebnis: vertagt

7.6

Kinderclub Kiefernstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.7

Leerstand Schumannstraße 57 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.8

Leerstehendes Haus Bruchstraße 9 - Anfrage von Herrn Dr. Wagner

Ergebnis: beantwortet

7.9

Baustelle Heinrichstraße 24 - 26 - Anfrage von Frau Weishaupt

Ergebnis: vertagt

7.10

Aktueller Stand zur Neugestaltung der Lärmschutzwand am Stadtwerkepark- Anfrage von Frau Weishaupt

Ergebnis: vertagt

7.11

Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Telekom-Areals an der Sohnstraße 45 - Anfrage von Frau Prasuhn

Ergebnis: beantwortet

7.12

Prüfergebnis - Tempo 30 auf der Fichtenstraße - Anfrage von Herrn Schwenk

Ergebnis: vertagt

7.13

Ungenutzte städtische Gebäude im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.14

Leerstand des Wohnhauses Achenbachstraße 78 und diesbezügliche ordnungspolitische Maßnahmen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.15

Private Stellplätze auf der Uhlandstraße neben der Haltestelle der Linie 708 - Anfrage von Herrn Herrmann

Ergebnis: vertagt

7.16

Nachfragen zur Informationsvorlage der Verwaltung BV2/189/2026 zur Verkehrssituation an der Metrostraße - Anfrage von Frau Hölz

Ergebnis: vertagt

7.17

Kürzung der öffentlichen Laufzeiten im Eisstadion an der Brehmstraße - Anfrage von Frau Hölz

Ergebnis: vertagt

7.18

Drogenfunde und Sicherheit am Kürtenhof - Anfrage von Herrn Maniera

Ergebnis: vertagt

7.19

Erneuerung der Eisenbahnbrücke Ronsdorfer Straße - Anfrage der AFD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.20

Engerstraße - Anfrage von Herrn Klar

Ergebnis: beantwortet

7.21

Stellplatzablöse Stadtbezirk 2 - Anfrage von Frau Loerwald

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Anbringung von Haltelinien auf Fahrradweg vor ÖPNV-Haltestellen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/143/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Entsiegelung des Mittelstreifens Höherweg zwischen Kettwiger und Ruhrtalstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/059/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Beleuchtung am Spielplatz Binnenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/168/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/170/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Fahrradständer auf der Degerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/162/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Fahrradständer auf der Ostendorfstraße bei der Einmündung Maurenbrecherstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/163/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Müllentsorgung auf dem Hermannplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/164/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz und dem 3x3 Basketballplatz an der Luise-Rainer-Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/172/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Sitzungstermine 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.09.2026

Details

Ende
18:30 Uhr

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