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Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung

Montag, 16. September 2024 um 18:00 Uhr Rathaus II Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Verwaltung

3

Sachstandsbericht Schulzentrum

4

Schulstandort Langenhorst/Welbergen

5

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 L "Gemeinde Langenhorst" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB

6

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Baugebiet an der Prof.-Gärtner-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB

7

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 f "Baugebiet südöstlich des Postdammes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

8

Bebauungsplan Nr. 121 "Baugebiet westlich der Lambertischule" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

9

117. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich PV-Freiflächenanlage Kläranlage hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 117 "PV-Freiflächenanlage Kläranlage" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

11

124. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup "Sonstiges Sondergebiet Windenergie Oster" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

12

113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.

13

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.

14

121. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

15

122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich des DOC hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

16

Bebauungsplan Nr. 122 "Gewerbegebiet östlich des DOC" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

17

Gestaltungsbeirat der Stadt Ochtrup hier: Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes

18

Änderung der Handhabung zur Ausstellung von Bedarfsbescheinigungen

19

Errichtung von mobilem Grün auf dem Lambertikirchplatz hier: Beschlussfassung über die Gestaltung des mobilen Grüns

20

Anträge und Anfragen

20.1

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Gronauer Straße hier: Beratung und ggf. Beschlussempfehlung

20.2

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 42 "Baugebiet Schmaler Weg" vom 02.05.2024

20.3

Bebauungsplan Nr. 6 "Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße" hier: Prüfung der Festsetzung eines Urbanen Gebietes gem. § 6 a BauNVO und Beschluss über den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes vom 20.03.2024

20.4

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans nördlich des Nienborger Dammes vom 21.06.2024

20.5

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich I, vom 23.07.2024

20.6

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt", hier eingegangen am 28.08.2024

21

Verschiedenes

21.1

Radweg rund um den Stadtpark

21.2

Bauvorhaben Ecke Dränke/Bültstraße

21.3

Glasfaserversorgung im Außenbereich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.10.2024 · 350.4 KB

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Gausebrink 71

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