Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.09.2006

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.09.2006

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Erfurter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Raupenbusch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein GI-Grundstück im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 12.600 m² große GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg/Kolumbusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2007

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen des Verbandswasserwerks GmbH Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erhöhung der Parkgebühren in den Parkhäusern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerberhier: Aufgabe/Entwidmung der Unterkünfte Carl-Koenen-Str. 25 c, d, e

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übergangsheime für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von Spätaussiedlern und diesen gleichgestellten Personen hier: Aufhebung der Satzung der Stadt Euskirchen vom 20.12.1996 über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von Spätaussiedlern und diesen gleichgestellten Personen in der zZt. geltenden Fassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kirchheim, Flur 4, Flurstück 74 (gelegen zwischen Galileistraße und Talsperrenstraße) und Flurstück 81 (Galileistraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 26, Flurstücke 94 und 96 (-teilweise- Abschnitt Görresstraße bis Wegeparzelle 94), Vom-Stein-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellplatzsatzunghier: 1. Änderung der Stellplatzsatzung vom 8.7.2002

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Satzung zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die Grundstücke Gemarkung Kirchheim Flur 9, Flurstücke 152, 261, und 272 im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplan Nr. 18 Ortsteil Kirchheim-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2005 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2005 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2005 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum/Theater Euskirchen zum 31.12.2005 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Gewährung eines jährlichen Liquiditätsausgleiches an den Stadtbetrieb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2005 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste Feststellung des Wirtschaftsplanes 2007 Beratung über die Finanzplanung 2006 bis 2011 Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2006 bis 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Behandlung von Fundtieren durch die Ordnungsbehörde

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 2 dagegen, 11 Enthaltungen

Erweiterung des Ganztagsbetriebes an der GHS Georgschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung