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Bauausschuss

Donnerstag, 11. Juni 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2026

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2026

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Erschließungsanlage Brinkweg (Änderung der Oberflächengestaltung)

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

6.

Erschließung eines Mehrparteienhauses an der Pfarrstraße in der Ortschaft Barkhausen (Vorstellung Verkehrsanbindung)

Ergebnis: Einstimmig

7.

Bekanntgaben

8.

Anträge und Anfragen

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzender Einsatz eines externen technischen Rechnungsprüfers bei größeren kommunalen Bauvorhaben

8.2

Antrag der CDU-Fraktion: Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Skaterpark in Hausberge

8.3

Antrag der Fraktion die Linke: KI-gestützte Badeaufsicht bei der Sanierung des Porta-Bads

9.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.04.2026

10.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.04.2026

11.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

12.

Bekanntgaben

13.

Anträge und Anfragen

14.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.

Erschließungsvertrag Pfarrstraße in der Ortschaft Barkhausen

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Wird zur Beschlussfassung in die Ratssitzung am 08.07.2026 vertagt.

16.

Endausbau Erschließungsstraße „Im Ellerkamp“ - Sachstand Vergleichsangebot

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

17.

Gesetzliche Erfordernisse zum BSI Gesetz für den Bereich Abwasser

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2026

Details

Ende
18:57 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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