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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 09. März 2010 um 16:09 Uhr Ratssaal, Rathaus Barmen, 2. Etage

Tagesordnung (54)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2008 des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2007 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2008 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2008 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss 2008 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Entlastungen

2.1

Entlastung des Betriebsausschusses des GMW für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2009/2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Wirtschaftsplan 2010 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5

Wirtschaftsplan 2010 - GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personelle Angelegenheiten

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Jährlicher Bericht über freiwillige Leistungen der Stadt

Ergebnis: vertagen

12.2

Auswirkungen der haushaltsrechtlichen Vorgaben der Bezirksregierung auf die Personalwirtschaft

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.3

Letzter Finco-Bericht 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.4

Stand der Schulden und Kassenkredite

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Verkäufe und Baumaßnahmen

13.1

Immobilien in Verwaltung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Immobilien in Verwaltung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.3

Finanzierung des Projektes "Städtebauliche Neugestaltung des Platzes vor dem Barmer Bahnhof"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Dienstanweisungen und Satzungen

14.1

Jagdsteuersatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Allgemeine Vorlagen

15.1

Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Unterbringung der Kfz-Zulassungsstelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.3

Zinsschuldenquote 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.4

Einsatz von Zinsderivaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.5

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Dezember 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.6

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.7

Änderung der Entgeltordnung für das Sinfonieorchester Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.8

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.9

Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.10

Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Berichte und Mitteilungen

22

Alten- und Altenpflegeheime

23

Berichte und Mitteilungen

23.1

Quartalsbericht IV/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23.2

Quartalsbericht IV/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Kinder- und Jugendwohngruppen

25

Berichte und Mitteilungen

52

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

53

Teil B - Finanzangelegenheiten

54

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2010

Details

Ende
17:28 Uhr

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