Haupt- und Personalausschuss
Donnerstag, 24. September 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (50)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026
Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer
Antwort auf die große Anfrage zur Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer
Hitzeschutz bei städtischem Personal
Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026
Kürzungen beim Wohngeld - Wie hart trifft es die Wuppertaler*innen und den städtischen Haushalt?
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)
Anträge
Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Leerstandsmonitorings zur Aktivierung von Wohnraum in Wuppertal - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Einrichtungen Vogelsangstraße, Wuppertaler Hof und Neviandtstraße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer Sport- und einer Turnhalle (vier Halleneinheiten) für die 7. Gesamtschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer Einfachturnhalle an der Grundschule Hainstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht II/2026 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Annahme einer Sachspende in Form von 300 Eintrittskarten für eine Vorstellung des Weihnachtscircus Wuppertal für einkommensschwache und bedürftige Familien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilbibliothek Beyenburg – Auftrag zur Prüfung der Einrichtung einer Open Library
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zur K4K eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Barmen – Umsetzung des Teilprojektes Mehrgenerationenpark am Heubruch "Felssporn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalbericht 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellenplan - zentrales Stellenwertkontingent
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner - Hier: Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.09.2026
Gremien
Details
- Ende
- 16:15 Uhr
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