Bezirksvertretung 10
Dienstag, 02. Dezember 2025 um 17:09 Uhr Sitzungssaal BV 10
Tagesordnung (41)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften in der Bezirksvertretung 10
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder der Bezirksvertretung 10
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Starkregenprävention Walter-Kyllmann-Straße/Urdenbacher Acker - Berichterstattung durch Vertreter des Stadtentwässerungsbetriebs -
Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt "Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10; qualmfreie Zonen an Bushaltestellen im Stadtbezirk 10"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt "Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10; qualmfreie Zonen rund um alle Schulen im SB sowie das Gymnasium Koblenzer Straße"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2025 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Nachnutzung des Grundstücks Betriebsgelände des Gartenamtes (Am Kapeller Feld 40/Ecke Matthias-Erzberger-Straße) - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Genehmigungsverfahren bei Schaffung oder Ausweitung von Einzelhandelsflächen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Fußgängerüberweg Carlo-Schmid-Straße/Schulwegsicherung - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Änderung der Stadtbezirke - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Lärmschutz auf der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sporthalle in Düsseldorf-Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Flexy-On-Demand-Service: Ausweitung des Angebots nach Garath / Hellerhof - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/ DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Reinigung der Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Mangelhafte Wohnzustände im Garather Hochhaus Güstrower Straße 3 im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Energieverbrauch, Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Anträge
Einladung eines Vertreters der LEG (Wohnungsunternehmen) - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Ampelschaltung bei Ausfahrt eines Fahrzeugs aus dem Wachgelände der Feuerwehr der Wache 6 (Garath) - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Stationierung eines Löschfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr der Wache 6 (Garath) außerhalb des Wachegeländes - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entziehung der Lizenz der Postbank sowie Wegfall des Postbank-Geldautomaten – Sicherstellung der lokalen Nahversorgung im Stadtteil Garath/Hellerhof - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweisaufkleber zu der App „Düsseldorf bleibt sauber“ auf allen Altglas-, Altkleider- und Altpapiercontainern im Stadtbezirk 10 – mehrsprachige Ausführung - Antrag von Frau Gandor (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung möglicher Standorte für eine Multifunktionshalle in Düsseldorf-Hellerhof - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Abschluss Taubenvergrämung und -umsiedlung in Hellerhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung Amt für Verkehrsmanagement - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Saugreiniger und Mülleimer mit Öffnung in Pizzakartongröße auch in Hellerhof einsetzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kreuzungssituationen in Hellerhof-Ost - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Willkommenstasche auch für Hellerhofer Neubürger*innen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Hinweis auf den Park & Ride Parkplatz in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/164/2025 vom 02.09.2025 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
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