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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 02. Dezember 2025 um 17:09 Uhr Sitzungssaal BV 10

Tagesordnung (41)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften in der Bezirksvertretung 10

3

Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder der Bezirksvertretung 10

4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

6.1

Starkregenprävention Walter-Kyllmann-Straße/Urdenbacher Acker - Berichterstattung durch Vertreter des Stadtentwässerungsbetriebs -

6.2

Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt "Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10; qualmfreie Zonen an Bushaltestellen im Stadtbezirk 10"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt "Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10; qualmfreie Zonen rund um alle Schulen im SB sowie das Gymnasium Koblenzer Straße"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2025 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Nachnutzung des Grundstücks Betriebsgelände des Gartenamtes (Am Kapeller Feld 40/Ecke Matthias-Erzberger-Straße) - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.2

Genehmigungsverfahren bei Schaffung oder Ausweitung von Einzelhandelsflächen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.3

Fußgängerüberweg Carlo-Schmid-Straße/Schulwegsicherung - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Aktuelle Anfragen

8.1

Änderung der Stadtbezirke - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8.2

Lärmschutz auf der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.3

Sporthalle in Düsseldorf-Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8.4

Flexy-On-Demand-Service: Ausweitung des Angebots nach Garath / Hellerhof - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.5

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/ DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

8.6

Reinigung der Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.7

Mangelhafte Wohnzustände im Garather Hochhaus Güstrower Straße 3 im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

8.8

Energieverbrauch, Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Einladung eines Vertreters der LEG (Wohnungsunternehmen) - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Prüfung der Ampelschaltung bei Ausfahrt eines Fahrzeugs aus dem Wachgelände der Feuerwehr der Wache 6 (Garath) - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Prüfung der Stationierung eines Löschfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr der Wache 6 (Garath) außerhalb des Wachegeländes - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Entziehung der Lizenz der Postbank sowie Wegfall des Postbank-Geldautomaten – Sicherstellung der lokalen Nahversorgung im Stadtteil Garath/Hellerhof - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Hinweisaufkleber zu der App „Düsseldorf bleibt sauber“ auf allen Altglas-, Altkleider- und Altpapiercontainern im Stadtbezirk 10 – mehrsprachige Ausführung - Antrag von Frau Gandor (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Prüfung möglicher Standorte für eine Multifunktionshalle in Düsseldorf-Hellerhof - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

9.7

Abschluss Taubenvergrämung und -umsiedlung in Hellerhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.8

Einladung Amt für Verkehrsmanagement - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

Neue Saugreiniger und Mülleimer mit Öffnung in Pizzakartongröße auch in Hellerhof einsetzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.10

Kreuzungssituationen in Hellerhof-Ost - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.11

Willkommenstasche auch für Hellerhofer Neubürger*innen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Hinweis auf den Park & Ride Parkplatz in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/164/2025 vom 02.09.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2025

Details

Ende
19:22 Uhr

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